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EXIT! Heft 4

Inhaltsverzeichnis

Robert Kurz
Grau ist des Lebens goldner Baum und grün die Theorie
Das Praxis-Problem als Evergreen verkürzter Gesellschaftskritik und die Geschichte der Linken

Carsten Weber
Der Urschrei des Subjekts
Voraussetzungen der Moderne in der Geschichte des Mittelalters

Claus Peter Ortlieb / Jörg Ulrich
Die metaphysischen Abgründe der modernen Naturwissenschaft
Ein Dialog

Roswitha Scholz
Homo Sacer und „Die Zigeuner“
Antiziganismus. Überlegungen zu einer wesentlichen und deshalb „vergessenen“ Variante des Rassismus im Kapitalismus

Rezensionen - Glossen - Kommentare

Udo Winkel
Carl Schmitt und die Juden
Frank Rentschler
Eine Kritik „linker“ Biopolitik
Zum Buch „Das Leben lebt nicht“ der Gruppe Röteln
Claus Peter Ortlieb
Fetisch unser
Zur Fetisch-Ontologie in Hartmut Böhmes „Fetischismus und Kultur“
Knut Hüller
„Ölpreis und Demokratie“
Gerd Bedszent
Utopia in Warenform
Udo Winkel
Zwischen „Herrn K.“ und der Bachelor-Historie
Ein Kommentar zum Historikertag in Konstanz

Editorial

Die „Unterschicht“ treibt neuerdings die Republik um, auch wenn der deutsche Arbeits- und Sozialminister sie nicht wahrhaben will und niemand genau sagen kann, worin sie besteht. Dabei wurde doch von der neuen Armut bereits Mitte der siebziger und verstärkt seit den achtziger Jahren gesprochen. Neu ist also keinesfalls die Unterschicht als Phänomen, neu ist allerdings, dass es in die Schlagzeilen gerät. Dafür mag eine Rolle spielen, dass aufgrund der forcierten Ausdünnung der Sozialbudgets und der Zwangsmaßnahmen im Gefolge von Hartz IV sich die Situation für viele Arbeitslose, „Unterbeschäftigte“ und von Sozialhilfe Abhängigen erheblich verschlechtert hat. Für die mediale Wahrnehmung wichtiger ist aber, dass der Kreis der potentiell Betroffenen in den letzten Jahren erheblich erweitert wurde und inzwischen ganze akademische Sparten zu ihm gehören. Das Schlagwort „Prekariat“, zunächst vor allem in linken Kontexten gebraucht, macht nun auch in den bürgerlichen Medien die Runde. Entsprechende Ängste sind, wie bereits sattsam in der Presse verschiedenster politischer Ausrichtungen erörtert, in den Mittelschichten besonders weit verbreitet.

Dies betrifft nicht zuletzt auch die Linke(n). So macht in letzter Zeit etwa der postoperaistische Theoretiker Sergio Bologna zunehmend von sich reden. Er fragt: „Wer spricht heute noch von sich selbst als einer sozialen Schicht? Wer betrachtet noch diese middle class als ein interessantes politisches Subjekt? Wenn wir auf die Geschichte der antiautoritären Bewegungen zurückgreifen (...) oder die Geschichte der sogenannten operaistischen Bewegungen, (merken) wir, dass im Grunde genommen eine ausdrückliche Analyse der middle class fehlt“ (Sergio Bologna, Die Rolle der Theorie in der politischen Aktion, in: jour fixe-initiative berlin, Klassen und Kämpfe, Münster 2006, S. 58). Problematisch ist für Bologna dabei, dass in der Informations- und Wissensgesellschaft nun auch noch bestimmte neue Mittelschichten verschwinden, die sie selbst hervorgebracht hatte.

In eine ähnliche Richtung geht auch Georg Seeßlen in der „Jungle World“ (25.10. 2006): „Und auch der Klassenkampf von oben, den wir seit einiger Zeit erleben, kommt an die Grenze, wenn die Mittelschicht endgültig zerrieben ist, die heute sowohl für den Luxus der Reichen als auch für das Überleben der Armen sorgen muss. So wird schließlich aus der um ihr Überleben kämpfenden Mittelschicht eine blutende Klasse, und dann eine verschwindende. Wenn aber die eine Klasse, die alles hat, der anderen Klasse, bei der nichts mehr zu holen ist, direkt gegenüber steht, ist die Geschichte des Kapitalismus zu Ende geschrieben. Wogegen nichts einzuwenden wäre, wenn es nicht im Konkreten verdammt viel Leid, Gewalt und Verlust bedeuten würde“. Dass dies vor allem für die von oben und unten ausgebeuteten Mittelschichten gelte, die offenbar für die mögliche Emanzipation der Menschheit schlechthin stehen, scheint dabei selbstevident, auch wenn Seeßlen dies nicht so genau ausspricht. Dass wir für den Luxus der Reichen und das Überleben der Armen sorgen müssen, war uns noch gar nicht so bewusst!

Überhaupt dachten wir immer, dass mehr oder minder traditionelle Klassenkampfmarxisten gegen jedwede Klassenverhältnisse sind ... So kann man sich täuschen: An den obigen Zitaten offenbart sich, dass es um ein Eigeninteresse geht und man sich selbst in den Mittelschichten verortet. Linke sind dabei vor allem deshalb schockiert, weil sie jetzt selbst betroffen sind. Es stellt eine narzisstische Kränkung dar, etwa jahrelang studiert zu haben und trotzdem abserviert zu werden. Und selbst wenn man das Studium abgebrochen hatte, schien dies nicht eine ganze Zeit lang gerade darauf hinzudeuten, dass man ultraflexibel ist und (irgendwie, wenn auch vielleicht nur in Potenz) zu den Erfolgreichen gehören könnte? Derartige Imaginationen und/oder Erfahrungen machen wohl nicht wenige Lebensläufe der Linken aus. Dabei herrschen immer noch im Grunde dünkelhafte Vorstellungen, wie sie in den ständisch-bildungsbürgerlichen bzw. klassenmäßig-fordistischen Verhältnissen wurzeln, nämlich eigentlich zu den „besseren Leuten“ zählen zu wollen.

Diese stillen Hoffnungen werden jetzt enttäuscht. Man könnte geradezu sagen, dass es inzwischen von der „nivellierten Mittelstandsgesellschaft“, die Schelsky schon in den 50er Jahren konstatiert hatte, und gewissermaßen einer „pluralisierten Mittelschichtsgesellschaft“ seit den 70er Jahren nunmehr in den Keller einer „pluralisierten Unterschichtsgesellschaft“ geht. Doch die Rettung ist nah: Nach dem Niedergang der New Economy Anfang dieses Jahrzehnts versucht eine wiederauferstandene Internet-Ökonomie nochmals durchzustarten. „Wir nennen es Arbeit“, so der einschlägige Bestseller von Holm Friebe und Sascha Lobo über die „digitale Bohème“. Dass auch diese Blase platzen kann, nimmt man offensichtlich nicht mehr so ernst, ist ja nur ein vorübergehender Hype! Eingelagert sind diese neuen Hoffnungen in die mittlerweile grassierende Propaganda eines nun angeblich „wirklichen“ globalen „Aufschwungs“, dessen Abhängigkeit von globalen Defizitkreisläufen (und dem hoch verschuldeten Auslaufmodell des US-„Konsumwunders“) kaum noch thematisiert wird. Gleichzeitig abstrahiert die mediale Euphorie davon, dass die beschworenen neuen Jobs größtenteils befristet und im prekären Dienstleistungs-Segment angesiedelt sind. Der Prozess massenhafter Herunterstufung bislang regulärer Beschäftigungsverhältnisse (so bei Quelle oder der Telekom) geht ungebremst weiter; gleichzeitig werden neue Pläne für Massenentlassungen bekannt (so bei Opel).

Dabei kann man getrost davon ausgehen, dass inzwischen große Teile der neuen Mittelschichten tatsächlich zum „Prekariat“ gehören (Stichwort: Generation Praktikum). Das ist gerade das Neue an dieser Situation: Es sind nicht mehr wie noch vor ein paar Jahren vor allem die Unqualifizierten betroffen. Wenn dabei auch viele auf das Sponsoring und den noch vorhandenen „fordistischen Speck“ (Robert Kurz) ihrer Alten vertrauen können, so schmilzt dieser Speck doch langsam ab. Bei all dem darf man nicht vergessen, dass sich gleichzeitig die traditionelle Unterschicht (Obdachlose, so genannte Bildungsferne usw.) erst recht verbreitert. Es hat sie im Kapitalismus mit seinen Konkurrenzmechanismen selbst zu Zeiten der höchsten Wohlfahrtsstaatlichkeit als Fluchtpunkt negativer Vergesellschaftung und Subjektivität immer gegeben, und sie hat als wirklich allerunterste Charge fungiert, ohne dass ihr Elend seinerzeit sonderlich aufreizend wirkte – abgesehen von einigen Randgruppenideologien der Linken im Sinne einer fragwürdigen Instrumentalisierung als Quasi-Revolutionsersatz für das Proletariat. Heute nun wird „Unterschicht“ zu einer Horrorchiffre des postfordistischen Mittelschicht-Absturzes, wenn der Fahrstuhl nicht mehr „nach oben“ geht wie in der fordistischen Wohlstandsgeselllschaft, sondern „nach unten“, und wir heute in einer „Gesellschaft des Weniger“ leben, so die verharmlosende Sprache Ulrich Becks. „Gefährdetes Leben“ (Judith Butler), „Verworfenes Leben“ (Zygmunt Bauman) und „Homo sacer“ (Giorgio Agamben) sind dabei Buchtitel, die schon einige Jahre auf dem Buchmarkt Erfolg haben und die „Exklusion“, das „Überflüssigwerden“, die Ausgrenzung in verschiedenster Hinsicht zum Inhalt haben.

Entscheidend ist es deshalb, sollte es tatsächlich zu einem Aufbegehren kommen, sozialdarwinistische Tendenzen in den sozialen Bewegungen selbst von vornherein zu problematisieren, letztlich auszugrenzen, und innerhalb der Linken einem mehr oder minder vorhandenen partikularen Interessenstandpunkt im Sinne der absturzgefährdeten neuen Mittelschicht die Stirn zu bieten. Die einschlägige Betroffenheitsweinerlichkeit im Zuge der ersten Hartz-IV-Proteste lässt zwar Schlimmes erahnen, sie muss aber ja nicht unbedingt fortgesetzt werden. Zu hoffen ist dabei, dass die Berücksichtigung des negativen gesellschaftliche Ganzen auch innerhalb sozialer Bewegungen geltend gemacht wird. Freilich kann es nicht darum gehen, altruistisch von der eigenen Situation zu abstrahieren, doch darf diese nicht zum zentralen betroffenheitsideologischen und die kritische Perspektive verkürzenden Ausgangspunkt des sozialen Engagements werden. Wesentlich wäre es dabei, die Diskriminierungsdimensionen Geschlecht und „Rasse“/Ethnie von vornherein mit einzubeziehen, und erst recht die Dimension einer zirkulationsideologischen und/oder „existentialistischen“ (Heidegger) Kriseninterpretation, die mit kulturalistischem Antiamerikanismus, „strukturellen Antisemitismus“ und zunehmend offen antisemitischen Klischees vermittelt ist. Hier zeigt sich die gefährlichste ideologische Tendenz im Zusammenhang von „Absturz der neuen Mittelklasse“ und „pluralisierter Unterschichtsgesellschaft“ als Verlaufsform des Krisenprozesses.

Solange diese Zusammenhänge nicht ausreichend zur Sprache kommen, wird auch die Debatte um das so genannte bedingungslose Grundeinkommen so laufen wie sie läuft. Hauptprotagonisten sind auch hier die neuen Mittelschichten. Dabei wird die Kritik, dass sie in ihrer Naivität einem neoliberalen Konzept zum Durchbruch verhelfen, zunehmend gegenstandslos, zumindest was die Unterstellung angeht, dass sie eigentlich etwas anderes wollen. Denn die neoliberale Ausrichtung des Konzepts wird nicht nur in Kauf genommen, sie wird offen unterstützt. Ein Grundeinkommen, das unter Hartz IV liegt (wie im Vorschlag des Ministerpräsidenten Althaus), wird akzeptiert, wenn die Zuverdienstgrenzen angehoben werden und das Einkommen durch gelegentliche Aufträge aufgebessert werden kann. Dadurch kann das Armutsniveau zwar nicht verlassen, aber immerhin noch ein Distinktionsgewinn gegenüber den eigentlichen Unterschichten erzielt werden, die als total passiv imaginiert werden.

Es geht überhaupt um eine Diskurshegemonie und um die Definitionsmacht über Problemlagen im Sinne der Krisenverwaltung. So soll etwa der „mangelnde Aufstiegswille“ der Grund für die perspektivlose Situation der Unterschichten sein, und es wird uns Familienförderung als Lösung angedient. Lothar Späth zufolge soll gar der allzu spendable Wohlfahrtsstaat die Unterschichtsmisere verursacht haben! Ziel ist es, die Probleme bei aller wohlfahrtsstaatlichen Wortkosmetik ins Private hinein zu entsorgen. Deutlich wird dies auch in einem allenthalben geführten Feldzug gegen die Gummibärchen- und Frittenmentalität des Unterschichtsprekariats; auf diese Weise soll noch in der Einführung qualitativer Kriterien (wir wollen eben „gute“ statt „schlechte“ Ernährung) ein Nebenschauplatz zum Hauptschauplatz und die ganze Malaise einer Kontrolle im Sinne „schwarzer Pädagogik“ zugeführt werden. Na, vielleicht wieder ein Betätigungsfeld für unsere vom Absturz bedrohten Öko-Sozialklempner-Mittelschichtler? Und wäre damit nicht vielleicht gleichzeitig etwas gegen den Klimawandel und, freilich auch bloß so nebenbei, gegen seine Kosten getan?

Zur Empörung in der sogenannten Unterschichtsdebatte haben bekanntlich nicht Proteste „von unten“ geführt, sondern eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, die in der Öffentlichkeit gehypt wurde. Ganz ähnlich verhält es sich beim Thema Klimawandel, das gleichermaßen wieder einmal Schlagzeilen macht. Der frühere Weltbankökonom Nicolas Stern hat eine entsprechende Studie – in Auftrag gegeben vom britischen Schatzkanzler Gordon Brown – vorgelegt. Darin geht es um die Kosten des Klimawandels. Stern fordert in der Studie dazu auf, weltweit entschieden gegen Klimagasemissionen vorzugehen. Das Abschmelzen der Polkappen und das Ansteigen des Meeresspiegels hätten Folgen wie Migration und Nahrungsmittelknappheit. Das Skandalon ist es laut Stern dabei, dass die Weltwirtschaft durch die entstehenden exorbitanten Kosten in eine tiefe Depression gestürzt werde, die noch diejenige der 30er Jahre übertreffen könnte. Der Aufwand, dies abzuwenden, wäre laut Stern gering: Es erfordere nur 1 % des weltweiten Sozialprodukts bzw. 350 Milliarden Dollar jährlich. Eine derartige Wende müsse allerdings schnell herbeigeführt werden, sonst drohe nicht nur der ökologische, sondern auch der ökonomische Kollaps.

Inzwischen haben verschiedene Studien (u.a. die beiden Klimaberichte der UNO) gezeigt, dass die kapitalistisch immanent berechneten Kosten einer tatsächlichen Wende bei den Emissionen in Wirklichkeit exorbitant hoch wären; gelegentlich wurde schon von der Notwendigkeit einer Art (illusorischen) „planetarischen Kriegswirtschaft“ gesprochen, um die Klimakatastrophe abzuwenden. Soweit die Folgen tiefer Eingriffe überhaupt bedacht werden, ist meist nur die Rede von einer undifferenzierten Absenkung des Konsumniveaus für die Mehrheit; die Klimadebatte kann so womöglich auch noch für die soziale Krisenverwaltung instrumentalisiert werden.

Bemerkenswert ist dabei folgendes: Der Klimawandel und die sich daraus ergebenden Probleme werden nicht etwa grundsätzlich mit der kapitalistischen Produktions- und Lebensweise in Verbindung gebracht. Völlig immanent werden teils bloße „Versäumnisse“ vor allem der Politik oder des Managements verantwortlich gemacht, teils wird das Problem ins Private abgeschoben als bloße Aufgabe persönlicher, kapitalismus-kompatibler Verhaltensänderungen (Energiesparen, verbrauchsärmere Autos etc.). Auffällig ist ebenfalls, dass nicht die menschliche (und ökologische) Katastrophe Maßstab der Kritik ist, sondern das Kostenproblem, das blauäugig heruntergerechnet wird. Soweit in der politischen Klasse eine gewisse Einsicht in die Bedrohung dämmert, bricht sich diese an der Unmöglichkeit, die kapitalistische Funktionslogik auch nur ansatzweise in Frage zu stellen. Gleichzeitig tönen die neoliberalen Hardliner (so etwa der „Wirtschaftswoche“- Chefredakteur Stefan Baron) von „Panikmache“. Einsicht und Abwehr lassen sich durchaus im Polit-Marketing verbinden; diese Chance ergreift nicht von ungefähr der mittlerweile eher unpopuläre neoliberale „Sozi“ Toni Blair, der nun den als Öko-Gutmenschen firmierenden Al Gore als Berater herbeiruft. Es liegt auf der Hand, dass dies bloß halbbewusste ideologische Taschenspielertricks sind. Die längst parteiübergreifende neoliberale Intention soll umgebogen und human, weich und sensibel präsentiert werden.

Auf diese Weise möchte man von vornherein einen Schulterschluss mit möglichen Protestbewegungen suggerieren, um diese gleichzeitig strategisch auszuhebeln. Es kann vermutet werden, dass es ganz ähnlich wie bei der Unterschichtsdebatte eher um eine Entdramatiserung und De-Thematisierung geht, wenn „alte“ Themen wie soziale Ungleichheit und Ökologie wieder an die Oberfläche kommen und mittlerweile selbst CDU/CSU und FDP zu suggerieren versuchen, dass sie nun ihr Herz für das „Soziale“ und „Ökologische“ entdeckt hätten; zu Discounter-Preisen selbstverständlich.

Wir sehen also, Ideologie- und Subjektkritik tut weiterhin Not, sowohl gegenüber dem bürgerlichen Mainstream als auch gegenüber der linken Szenerie. Die „soziale Frage“ kann nicht unmittelbar ab- und angerufen werden, ohne durch eine differenzierte Analyse einschließlich der ideologischen Verwerfungen hindurchzugehen. EXIT! wird sich in Zukunft dem komplexen Problem eines „Absturzes der neuen Mittelklasse“ und seiner ideologischen Verarbeitung in verschiedener Hinsicht verstärkt zuwenden. Diese und andere Tendenzen sind in Beziehung zu setzen zum Wesen der kapitalistischen Konstitution, d.h. des Wert-Abspaltungsverhältnisses. Was sich aktuell in den Auseinandersetzungen um Prekariat und Mittelschichtsmisere, postmoderne „Wissensgesellschaft“ oder Klimawandel zeigt, ist vermittelt mit dem auch in der Linken virulenten bürgerlichen Praxisbegriff, den Bedingungen der modernen Subjektkonstitution wie der naturwissenschaftlichen Denkweise und verborgenen Dimensionen des Rassismus auf arbeitsgesellschaftlicher Grundlage. In dieser EXIT!-Ausgabe wenden wir uns in diesem Sinne noch einmal schwerpunktmäßig entsprechenden „Abgründen des Subjekts“ auf verschiedenen Ebenen zu.