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JustIn Monday


Erschienen in KONKRET 8/13

JustIn Monday

Lob der Verschwendung

Geld scheint allerorten knapp zu sein. Es fehlt im Bildungs- und Gesundheitssystem, in der Altenpflege, die Kulturförderung hat auch keins und für individuelle Sozialleistungen ist ohnehin nie genug da. Obwohl das bereits eine gefährliche Aussage ist, seit mit Hartz IV der Slogan, daß Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanziert gehöre, konsensfähig geworden ist und die staatlichen Ausgaben für die Peitsche wachsen, damit die fürs Zuckerbrot noch weiter gesenkt werden können. Alles andere gilt als gemeinschaftsschädliche „Besitzstandswahrung“.

Andererseits: „Geld ist genug da“ tönt es aus den Gewerkschaftshäusern und den Mündern all jener, die den Kapitalismus seit jeher für ein Verteilungsproblem halten. Gemeint sind damit die Privatvermögen, die durch Vermögenssteuern und ähnliches den Interessen ihrer Eigentümer und Eigentümerinnen entzogen und „gesamtgesellschaftlichen Aufgaben“ zugeführt werden sollen. Soundsoviele (hoch) Prozente der Vermögen werden von soundsoviel (niedrig) Prozent der Bevölkerung besessen. So lautet die statistische Illustration dieser Umwidmungspläne, die zustande kommt, weil in ihnen Geld so behandelt wird, als wäre es bloß ein Guthaben auf dem Girokonto, das weg ist, nachdem es ausgegeben wurde. Jeder an den Ausgaben des Durchschnittshaushalts gemessene, überdurchschnittliche Besitz erscheint dann als potentiell unmoralische Verschwendung durch diejenigen, die ohnehin zu viel haben.

Eine fixe Idee, die es im Verlauf der aktuellen Krise zu zusätzlichem Ansehen über die üblichen Kreise hinaus gebracht hat. Denn sie nährt die Hoffnung, die Staatsschuldenkrise ließe sich bewältigen, wenn die Steuerfahndung nur hart genug zugriffe. Und deren „Bewältigung“ gilt momentan als „gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ allererster Güte. Insbesondere die Interessenvertretung des steuerhinterziehenden Kleinkapitals, die FDP, gerät damit in die Bredouille. Denn sie wäre gerne zugleich zuverlässigste Steuersenkerin als auch rabiateste Haushaltskonsolidiererin. In Relation zu den Gepflogenheiten des monopolfähigen Großkapitals, das in der Lage ist, die Bedingungen für seine Akkumulation, die ihm das Produktivitätsniveau des Weltmarkts vorschreibt, als allgemeines Gesetz an „den Standort“ weiterzureichen, erscheinen die „mittelständischen“ Bemühungen, „am Standort“ zu bestehen, bereits im Zustand der Prosperität als kriminelle Machenschaften. In der Krise, in der auch die Akkumulationsbedingungen der großen Kapitale unsicher werden, erweitert sich dieser Schein auf die legalen Formen der Steuervermeidung, weswegen auch Offshore-Standorte in den Blick geraten.

Von den Umverteilungsaposteln wird diese Entwicklung begeistert aufgenommen, weil sie darin die Chance sehen, ihre Phantasie, darüber, was sich im Wert des Geldes darstellt, ließe sich gesamtgesellschaftlich so frei verfügen wie über den individuellen Lohn, zur volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung zu erheben. Tatsächlich mutieren sie aber von Sozialpartnern zu ideellen Steuerfahndern, weswegen aus dem vermeintlich harmlosen sozialdemokratischen Verteilungsproblem ein autoritäres Souveränitätsproblem wird. Was sich leicht erschlösse, würde einmal gefragt, was die wenigen Prozent mit ihrem immensen Reichtum machen können. Denn die Antwort hierauf lautet ja nicht: Aufessen. Es ist alles andere als einfach, die Summen, um die es hier geht, in Villen, teure Autos, Diamantenschmuck oder Kaviar zu verbraten. Und selbst das würde den Wert, den diese Dinge darstellen, ja nicht aus der Welt schaffen. Die Geldäquivalente landen bei den Produzenten und Produzentinnen der erworbenen Waren, weshalb deren Erwerb diejenigen, die tapfer um jeden Arbeitsplatz bei Daimler und Porsche kämpfen, am wenigsten kümmern müßte. Und weil Geld unterm Kopfkissen an Wert verliert, schicken auch die hinterzogenen Steuern ihre BesitzerInnen auf die Suche nach Möglichkeiten, sie erneut in Produktionsmittel zu investieren. Was wiederum das Herz aller Sozialpartner zu Tränen rühren müßte. Nur der Kaviar ist nach dem Verzehr tatsächlich weg.

Streßfreiere Auswirkungen hat die Bezahlung von Luxuswaren, deren Preise tatsächlich nicht durch die Menge der zu ihrer Produktion notwendigen Arbeitskraft, sondern durch Knappheit bestimmt sind. Der Kauf teurer Kunstwerke alimentiert entweder die KünstlerInnen, die so weiter unproduktiv leben können, oder die BesitzerInnen vor der Wertsteigerung. Bei dem Geld, dass anschließend bei jedem Wiederverkauf fließt, handelt es sich um bourgeoisieinterne Umverteilung, die niemandem etwas bringt, aber auch niemandem schadet. Denn gearbeitet werden muss dafür nicht, und die Besitzwechsel werden nicht in Callcentern organisiert, sondern bei einem gediegenen Abendessen oder auf einer Vernisage, auf der auch diejenigen ein Kaviarhäppchen abbekommen könnten, deren Werke noch keine hohen Preise erzielen. Einer Spende an die Welthungerhilfe ziemlich nahe kommt, wer 500,- EUR für eine Flasche Wein hinlegt. Denn keineswegs wird so Gegenwert dieser Summe auf Kosten irgendeiner Allgemeinheit verschleudert. Ganz im Gegenteil wird irgendeiner ärmeren Person ermöglicht, die Differenz zwischen Wert und Preis einzustreichen und so der gesellschaftliche Arbeitszwang wie der Druck auf die Löhne, wenn auch minimal, gemildert. Denn beides ergibt sich gerade dann, wenn Waren tendenziell zu ihrem Wert verkauft werden. Zwar ist es bitter, daß sich der Zugang zu gutem Wein so ungerecht regelt. Aber das ist zum einen ein minor problem, und zum anderen ist es ja nicht so, daß die Ankläger und Anklägerinnen wider die Verschwendung „Krieg den Hütten, Paläste für alle“ skandieren und den Bestand an edlem Wein unter allen Alkoholikern per Los verteilen möchten. Die Bezahlung der Produzenten und Produzentinnen könnte in diesem Fall nach den Regeln erfolgen, die für fair gehandelten Kaffee gelten.

Soviel zum Mythos der privaten Verschwendung. Die staatliche Verschwendung hingegen ist ein allgemeinerer und damit beschränkterer Segen, dessen Erörterung eines Umwegs bedarf. Denn alle Staatsfinanzierung ist letztlich ein Abzug vom gesellschaftlichen Mehrprodukt zur Ermöglichung staatlicher Vermittlung. Ein Staat, in dem kapitalistische Produktionsweise herrscht, könnte mit diesem Mehrprodukt aber nichts anfangen, wenn seine Produzenten es in Form von Stahl, automatisierten Fertigungsstraßen und Waschmaschinen vor dem Finanzministerium abstellten - die Feudalherren hatten es da einfacher. Daher muß jedes Mehrprodukt, auf das der Staat Anspruch erheben möchte, zunächst einmal als Teil des gesamtgesellschaftlichen Mehrwerts auch in Geldform entstanden sein. Und dazu bedarf es zwingend der Vermittlung durch die Zirkulation des Finanzkapitals, denn nur so gelangt das Geld an den Ort seiner Verwertung als Kapital. Zur Lösung der Krise taugt die Einsammlung des Offshore-Kapitals also nicht, denn je besser das gelänge, desto rettungsbedürftiger würde das Finanzkapital. Zusätzlich zu seiner ohnehin schon prekären Lage. Denn in den Buchhaltungen der Konzerne wirken sich Abzüge durch Steuern genauso aus wie all die Abschreibungen der faulen Kredite, deren panische Absicherung die Staatshaushalte in the first place an den Rand des Ruins gebracht hat. Auch ist es keinesfalls so, daß sich das Finanzkapital seiner Pflicht, die Staatshaushalte zu finanzieren, vollends entzogen hätte. Vielmehr hat sich lediglich die Form der Finanzierung geändert, denn aus irgendwelchen Gewinnen muß ja das Geld stammen, mit dem die Staatsanleihen erworben wurden, über die sich die Staaten Jahrzehnte lang finanziert haben, und die nun nicht mehr bedient werden können. An diesem Punkt macht die Krise alle Katzen wieder grau, denn letztlich ist es gleich, ob dem Kapital die Gewinne durch Steuern gekürzt werden, oder ob sie ihre Forderungen an die staatlichen Gläubiger nicht eintreiben können, weshalb sie sich mit staatlichen Garantien vertrösten lassen, oder direkt über Schuldenerlasse verhandeln müssen. Beim Schuldenerlaß fehlt das Geld sofort. Und damit die staatlichen Garantie tatsächlich eine gewesen sein wird, muß in der Zukunft Mehrwert entstehen.

Einen wesentlichen Unterschied wird hier nur erblicken können, wer dem Staat die Möglichkeit andichtet, unabhängig vom Verwertungszwang des Sachkapitals, das mit dem Kapitalbesitz am Laufen gehalten wird, über den kapitalistischen Reichtum zu gebieten. Tatsächlich kann aber jeder Euro Staatsknete seine Fähigkeit, konsumtiv verausgabt zu werden, nur dann erhalten, wenn an anderer Stelle im gesamtgesellschaftlichen Prozeß weiterhin Mehrwert entsteht. In der Vergangenheit muß er entstanden sein, weil sonst keine Steuereinnahmen angefallen wären, und in der Zukunft wird er entstehen müssen, weil sonst die Konsumgüter, die mit den staatlichen Geldern gekauft werden sollen, nicht produziert würden. Für den direkten Staatskonsum gilt das gleiche, weshalb die Zentralbanken nur im dem Maß Geld schöpfen können, in dem Kredite für produktive Zwecke nachgefragt werden. Sobald sie durch direkte Staatsfinanzierung Nachfrage schaffen, senkt das zwar kurzfristig die Überakkumulation in den betreffenden Branchen, weil der darin steckende Wert nachträglich doch noch realisiert wird. Da die Überakkumulation aber dadurch charakterisiert ist, dass alle zu wenig Geld haben, weil es insgesamt zu viel gibt, vermehren die so gemachten Gewinne die Geldmenge so, dass die Nachfrage anschließend noch weiter hinterher hinkt als zuvor.

All das betrifft bereits die oberflächlich freundlichen Ausgaben des Staates. Gemeingefährlich wird es, wenn die ideellen Steuerfahnder die Klage der Verschwendung auf dessen unmittelbar repressive Funktion beziehen. „Das Verteidigungsministerium betont, daß die Gelder nicht ganz verloren sind, weil Teile der bereits entwickelten Technik anderweitig eingesetzt werden könnten. Dennoch - fürs Erste sind die Millionen weg.“ So kommentiert SPON den Hinweis, wie viele Kindergärten mit den in der Drohnen-Affäre in den Sand gesetzten Geldern hätten finanziert werden können.

Aber auch staatlich verschwendetes Geld verschwindet nicht, sondern zirkuliert weiter. Gescheiterte Rüstungsprojekte kommen gerade dann großzügiger Sozialpolitik gleich, wenn nicht entwickelt, sondern ausschließlich veruntreut wurde. Weil das Geld zwischenzeitlich dem Staatshaushalt anvertraut wurde, besteht hier allerdings das Problem, daß die Verschwendung nur solchen unsympathischen Zeitgenossen zugute kommt, die moralisch verkommen genug sind, in der Rüstungsindustrie zu arbeiten. Kaum dürften aus dem Verteidigungshaushalt Löhne an hochstaplerische Ingenieure und Ingenieurinnen bezahlt worden sein, deren Konstruktionen ohnehin nicht funktioniert hätten, weil sie regelmäßig 500,- Euro Weine mit ihren Bekannten aus dem Offshore-Business verköstigen - und entsprechend verkatert zur Arbeit erscheinen. Entweder waren die Ausgaben des Verteidigungsministeriums unmittelbar Einnahmen der Rüstungskonzerne, die jetzt als Geld darauf warten, erneut Kapital eines Rüstungsprojekts zu werden. Eindeutig uncool. Alternativ könnte das Geld auch an Mitglieder grundsolider Keimzellen des Staates gezahlt worden sein. Die blöken bei der Lektüre des SPON-Artikels „da sieht man es mal wieder“ und fühlen sich betrogen, waren aber gleichzeitig wegen des gescheiterten Projekts nicht arbeitslos und konnten daher sowohl die Kindergartengebühren zur Reproduktion ihres Sozialcharakters selbst bezahlen, als auch eine Kinderfrau aus Osteuropa anstellen. Auch nicht toll, aber noch immer besser, als wenn die Drohnen in Zukunft fertig entwickelt dem Bundesgrenzschutz zur Verfügung stehen, der mit ihnen die Kinderfrau bereits an der EU-Grenze abfängt. Der Staat ist das allgemeine Unwesen des Privatkapitals, weswegen er weniger segensreich verschwenden kann.

Die Gesetze des Tauschs und der freien Zirkulation des Geldes schafften, heißt es irgendwo bei Adam Smith, gerade weil sie unbeherrschbar sind, ein unsichtbares Band universeller Freundschaft zwischen den Menschen. Daß die Grundlage dieses Bandes die Hölle der Arbeit ist, darauf hat Marx mit seiner Arbeitswertkritik hiergegen bestanden, ohne den mit der Unbeherrschbarkeit verbundenen Schein der Freiheit als bloße Lüge zu verleugnen: „Die Sphäre der Zirkulation oder des Warenaustausches, innerhalb deren Schranken Kauf und Verkauf der Arbeitskraft sich bewegt, war in der Tat ein wahres Eden der angebornen Menschenrechte. Was allein hier herrscht, ist Freiheit, Gleichheit, Eigentum und Bentham.“ Seit der Staat sich der Aufgabe verschrieben hat, die Zirkulation zwecks Krisenvermeidung und -aufschub zu beherrschen, entsteht der Schein universeller Freundschaft, in der der dauernde Zwang zum Austausch allen die Gelegenheit geben soll, sich all das zu besorgen, was sie brauchen, nicht mehr in der sachgemäßen Handhabung von Ware und Geld, sondern nur noch in der unsachgemäßen der Verschwendung. Das politische Programm, diese zu unterbinden, ist notwendig reaktionär, weil die Wertform des zur Aufrechterhaltung der Produktion nötigen Sachkapitals in der Krise nicht nur - wie im Fall gelingender Akkumulation - den Zugang zum Reichtum beschränkt. Weil die EigentümerInnen Rechtstitel an dem zur Produktion bestimmten Sachkapital besitzen, regelt die Wertform sowohl, wer in welchem Umfang Zugang zum Reichtum hat, als auch, was diese tun können, um den Wert ihres Eigentums zu erhalten. Daraus ergeben sich ihre Interessen, die nur bei möglichst unendlicher Ausweitung der Produktion realisierbar sind. In der Überakkumulationskrise hingegen beschränkt der Wert bereits den Umfang der Produktion, und jede Ausweitung wird ein unprofitables und teures Unterfangen. So erscheint noch die biederste keynesianische Nachfragesteigerung, etwa die Hamburger Elbphilharmonie, ebenfalls als Verschwendung. So systemstabilisierend sie auch gemeint sein mag.




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