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Robert Kurz


Robert Kurz

IRRE INTERESSEN
Die Metamorphosen des Imperialismus und die Krise der Interpretationen

Je mehr sich die kapitalistische Welt verändert, desto grösser scheint die allgemeine Neigung zur Nostalgie zu werden. Es hat sich immer noch nicht herumgesprochen, dass Kapitalismus keineswegs die Wiederholung des Immergleichen in einer bloß äußerlichen Ereignisgeschichte ist, sondern ein irreversibler und dynamischer historischer Prozess, der qualitativ verschiedene Entwicklungsstufen durchläuft. Das gilt nicht nur für das ökonomische, sondern auch für das politische Weltsystem.

Die letzte Weltmacht

Seit die vertraute Konstellation des Kalten Krieges verschwunden ist, hat sich das analytische Denken in die imperialistische Vorvergangenheit verirrt. Die theoretischen Geisterfahrer jeglicher Couleur versuchen den "geopolitischen" Diskurs aus der Vor- und Nachgeschichte des Ersten Weltkriegs wiederzubeleben, dessen Hintergrund der Kampf nationalimperialer Mächte um globale Vorherrschaft und territoriale Expansion war. Es wird so getan, als könne sich der bipolare Konflikt der beiden Supermächte USA und Sowjetunion, der zugunsten der westlichen Vormacht entschieden wurde, gewissermaßen nach rückwärts auflösen. Aber der polyzentrische Kampf um die Welthegemonie war beschränkt auf die Epoche einer politischen Konkurrenz der europäischen Nationalstaaten. Dieses Verhältnis hat sich ökonomisch mit dem Fordismus und politisch mit dem Aufstieg der beiden außereuropäischen kontinentalen Supermächte unwiderruflich verabschiedet.

Schon der Gegensatz der Supermächte drehte sich als Systemkonflikt nicht mehr wesentlich um territoriale Annexionen im Sinne eines nationalökonomisch beschränkten Interessenkalküls. Vielmehr avancierten die USA zu einer Art globalen Schutzmacht des westlichen konkurrenzkapitalistischen Systems gegen die als störend und feindlich erlebten staatskapitalistischen Systeme nachholender Modernisierung im Osten und Süden. Zwar behielten auch die USA nationalökonomisch definierte Einflußsphären im Auge, vor allem hinsichtlich ihres "Hinterhofs" Lateinamerika. Aber in erster Linie war die Pax Americana von der Logik bestimmt, die seit dem Ersten Weltkrieg unterbrochene Tendenz zur Herstellung des universellen Weltmarkts und eines einheitlichen kapitalistischen Weltsystems wieder aufzunehmen und zu vollenden.

Nach dem Scheitern der staatskapitalistischen Sowjetunion hat sich die bipolare weltpolitische Struktur in einen Monozentrismus der letzten Weltmacht verwandelt. Der Kampf um die globale Hegemonie auf dem Boden des modernen warenproduzierenden Systems ist entschieden. Weder einzeln noch in ihrer Gesamtheit als EU können die europäischen Staaten den Rüstungsvorsprung der USA jemals einholen. Diese Option ist schlicht unfinanzierbar; ganz abgesehen davon, daß eine Umkehrung der heute einseitig in die USA fließenden Kapitalströme das ohnehin prekäre globale Finanzsystem ruinieren würde. Selbst wenn die BRD jene 200 Mrd. DM jährlich, die seit 1991 für die ökonomisch mißglückte Eingliederung Ostdeutschlands anfallen, in die Rüstung gesteckt hätte, könnte sie militärisch den USA nicht das Wasser reichen. Zum Vergleich: Zwischen 1935 und 1939 war der deutsche Rüstungsetat höher als derjenige der USA und der wichtigsten europäischen Staaten zusammengenommen. Nazideutschland hatte nicht nur eine Welteroberungsideologie, sondern war dazu auch politisch-ökonomisch wie militärisch befähigt und mußte deshalb im größten Krieg der Geschichte niedergerungen werden.

Nichts dergleichen ist heute der Fall. 90 Prozent der Einsätze in den globalen Ordnungskriegen werden von den federführenden USA getragen, ohne die gar nichts geht. Das Gerede der französischen Grandeur-Phantasten und deutschen "Weltinnenpolitiker" von einer eigenen europäischen "Sicherheitsidentität" ist nicht stichhaltig. Bloß albern ist die antideutsche Edda-Saga vom beginnenden letzten Gefecht zwischen dem auferstandenen Großdeutschland und den USA um die Welthegemonie ausgerechnet im Kosovo.

Zwar zeigen einige wenige radikale Linke wie Thomas Ebermann inzwischen wenigstens soviel analytische Vernunft, daß die ärgsten antideutschen Wirklichkeitsverzerrungen als Abschied "von jeder Analyse ökonomischer Kräfteverhältnisse und militärischer Schlagkraft" zurückgewiesen werden (Jungle World 13/01). Aber Ebermann stellt die Interpretation einer angeblichen Rückkehr nationalimperialer Machtkämpfe trotzdem nicht grundsätzlich in Frage. Es erscheint dann so, als wären Großdeutschland bzw. die EU bloß momentan "noch nicht" zur welthegemonialen Herausforderung in der Lage (was aber noch kommen könnte). Die partielle empirische Einsicht bleibt ganz unvermittelt mit dem anachronistischen theoretischen Paradigma.


NATO gegen Krisengespenster

Natürlich gibt es weiterhin nationalökonomische Einzelinteressen und nationalstaatliche Eigenmächtigkeiten, aber diese sind nur noch sekundär ohne eigenen strategischen Stellenwert wirksam. Es handelt sich um nachgeordnete Rivalitäten und "Dezernatskämpfe" innerhalb eines "ideellen Gesamtimperialismus". Die NATO bildet den politischen und militärischen Rahmen, in den die Sub-Mächte der USA eingebunden sind. Und dabei bleibt es auch nach dem Ende des Kalten Krieges. Es kann keine Rede davon sein, daß sich ein neuer innerimperialer Interessen-Antagonismus bis hin zur offenen Konfrontation entwickeln würde, der ja auch ein entsprechendes kulturelles Feindbild zur ideologischen Formierung der Gesellschaften hervorbringen müßte, wie es in der Vergangenheit aufgebaut worden war.

Es gibt ein neues Feindbild, jedoch auf einer ganz anderen Ebene. Im Unterschied zu den vergangenen Konstellationen handelt es sich nicht um gleichrangige Mächte oder Gegensysteme, sondern um zunehmende "Störpotentiale" des universellen Marktes. Entsprechend diffus ist das Feindbild: Sogenannte Schurkenstaaten, kleptokratische Krisenregimes, postmoderne Zusammenbruchspotentaten, Gotteskrieger und Ethnobanditen sind an die Stelle klar definierter Gegenmächte auf derselben Ebene der Konkurrenz getreten. Was da dingfest gemacht werden soll, sind die Gespenster eben jener Weltkrise, die von der an Grenzen gestoßenen Verwertungslogik selber verursacht ist. Die globale Produktion von "Überflüssigen" und verlorenen Generationen bringt auch eklektische Krisenideologien, Milizen, die Fortsetzung der Konkurrenz mit anderen Mitteln und eine globale Plünderungsökonomie hervor, die dem kapitalistischen Globalisierungsprozeß folgt wie ein Schatten.

Daß es gegen diese Krisengespenster und nicht gegen Konkurrenzmächte geht, ist klar aus der weltpolizeilichen Umorientierung der NATO-Militärstrategie ersichtlich. Der demokratische Weltordnungskrieg wird für das paradoxe Ziel geführt, die Welt in einer Form zu erhalten, die für die Mehrheit bereits objektiv reproduktionsunfähig ist; er legitimiert sich damit, daß diese Mehrheit nicht emanzipatorisch, sondern menschenfresserisch reagiert. Aber weil die NATO gegen die Konsequenzen ihrer eigenen Produktionsweise auf der Entwicklungshöhe der 3. industriellen Revolution kämpft, kann sie diesen Krieg nicht gewinnen. Zwar besiegen die High-Tech-Army der USA und ihre Hilfstruppen regelmäßig die bestenfalls altfordistisch ausgerüsteten Militärapparate der Schurkenstaaten, aber unterhalb ihrer Zugriffsmacht setzt sich unaufhaltsam die endemische Gewalt der Krisenprozesse fort und bringt immer neue Kontrollverluste mit sich. Nicht nur ökonomisch und politisch, sondern auch militärisch-weltpolizeilich resultiert daraus ein "business as usual", mit dem sich der "ideelle Gesamtimperialismus" durch die globalen Zerstörungsprozesse seiner Produktionsweise hindurchwurstelt.


Globalisierung und staatlicher Souveränitätsverlust

Die Weltdemokraten wollen den Charakter der Konflikte ebensowenig wahrhaben wie die meisten ihrer linksradikalen Kritiker. Wo nichts als ökonomisch verbrannte Erde von Zusammenbruchsregionen existiert, die vom Weltmarkt verheert worden sind, sehen die einen den baldigen "marktwirtschaftlichen Aufbau" und die anderen ein Rangeln um herrenlos gewordene "Einflußzonen" der Kapitalverwertung. Es ist ein und dieselbe Illusion, bloß mit anderen ideologischen Vorzeichen. Notorische Globalisierungsleugner wie Ebermann u.Co. meinen allen Ernstes, ausgerechnet der Krieg gegen Jugoslawien hätte zur "Beerdigung der Theorie vom Bedeutungsverlust der Staaten" führen müssen, weil "die Weltkonzerne eines ihren Geschäften bahnbrechenden Staates bedürfen, der dabei eben auch anders national fundierten Konkurrenten den Zugang versperrt" (Jungle World 13/01).

Tatsächlich geht es nicht im geringsten darum, irgendeinem "anders national fundierten" Kapital irgendeinen Zugang zu versperren, sondern genau im Gegenteil ist das "Offenhalten" der Welt für das transnationale und eben nicht mehr "national fundierte" Kapital das erklärte Ziel. Gerade darin reflektiert sich die Zersetzung der "Souveränität". Der Staat ist nicht mehr der "ideelle Gesamtkapitalist" eines nationalen Kapitalstocks, sondern Kapital und Staat treten im Krisenprozeß der Globalisierung zunehmend auseinander. Die Interessen der transnationalen Weltkonzerne sind nicht territorial, sondern punktuell; der Staat dagegen bleibt an das territoriale Paradigma gebunden. Die Staaten können nicht mehr als zusammenfassende Instanzen in der kapitalistischen Weltarena agieren, sondern nur noch als Reparaturkolonnen und Hilfspolizisten auf die verselbständigten Prozesse des transnationalen Kapitals reagieren, von dessen Verwertungsprozeß sie abhängig bleiben.

Diese neue Widerspruchsebene macht sich auch im Verhältnis zu den Problemregionen bemerkbar. Der Begriff der Außenpolitik wird obsolet, weil es sich weder um das Abstecken von Interessensphären zwischen souveränen imperialen Nationalstaaten noch um eine Beziehung zu untergeordneten territorialen Souveränen handelt. Spiegelbildlich zu den "Staatsbildungskriegen" der frühen Neuzeit, wie sie der Historiker Jacob Burckhard nannte, haben wir es in den globalen Zusammenbruchsregionen in demselben Maße, wie die nationalökonomische Grundlage wegbricht, mit einem Typus von "Entstaatlichungskriegen" zu tun. Krisendiplomatie und mobile Eingreiftruppen können jedoch territoriale Herrschaft nicht ersetzen. Weit davon entfernt, Annexionen etc. nach dem "geopolitischen" Muster imperialer Konkurrenz vorzubereiten, versucht die NATO vielmehr verzweifelt, Fassaden staatlicher Souveränität hochzuziehen und entsprechende "politische" Sicherheitspartner zu finden, um doch stets nur postpolitische Protektorate zu ernten, die unbefriedet bleiben.


Vulgärmaterialismus und kapitalistische Irrationalität

Natürlich stellt sich wie eh und je die Frage nach den zugrunde liegenden handlungsleitenden Interessen. Die Antwort des arbeiterbewegungs-marxistischen Denkens lief stets darauf hinaus, einen rationalen, in politisch-militärisches Handeln transformierten Interessenmaterialismus zu unterstellen. Der Charakter der Verwertung des Werts als irrationaler Selbstzweck blieb außer Betracht, weil man selber in den Kategorien kapitalistischer Ontologie dachte. Wie wenig dieses verkürzte Denken überwunden ist, zeigt die linksradikal-antideutsche Debatte um die Motive des demokratischen Weltordnungskriegs.

Die klassischen Vulgär- und Geomaterialisten wie Trampert/Ebermann sehen eine Art nationalimperialen Goldgräberwettlauf zum kaspischen Meer, wo sich Großdeutschland, die USA usw. um Buntmetalle und die Routen der Ölpipelines einer "modernen Seidenstraße" balgen, während das gottverlassene Kosovo zum "strategischen Sprungbrett" solcher Optionen erhoben wird. In diese krachlederne Rationalität löst sich für sie der gesamte Problemzusammenhang auf. Weil eine derartige Interpretation offensichtlich zu kurz greift, wollen andere Antideutsche in gut postmoderner Manier überhaupt keine materiellen Interessen mehr erkennen. Für Matthias Küntzel etwa scheint es sich in Überdehnung des gewöhnlichen linken Politizismus um verselbständigte Handlungsmuster eines schieren "Machttriebs" zu handeln. Bei "Bahamas"-Autoren wie Uli Krug verwandelt sich der Weltordnungskrieg gar in einen bloßen "Gewissenskrieg", der nur noch aus dem Seelenhaushalt der Protagonisten zu erklären sei.

Vulgärmaterialismus und Vulgärpsychologismus verkennen gleichermaßen, daß von Haus aus die Materialität kapitalistischer Interessen irrational und die Irrationalität des Kapitalverhältnisses materialistisch ist. Das Wesen kapitalistischer Kriege besteht nicht darin, daß kontrollierte rationale Interessen aufeinanderprallen, sondern daß unkontrollierte gesellschaftliche Widersprüche in die Luft fliegen. Es kommt also auf eine zeitgemäße Widerspruchsanalyse an, statt sich mit einem linearen Interessenpositivismus oder ideologiekritisch reduzierter Bewußtseinsastrologie zu begnügen.

Die Zugangsfreiheit zu strategischen Rohstoffreserven bildet durchaus ein Interessenmoment, aber eben nur eines unter anderen, das sich überdies nicht mehr in der Form nationalimperialer Territorialmacht äußern kann, sondern nur noch in der Form eines kollektiven Sicherheitsimperialismus. Unter eben diesen Bedingungen der Globalisierung bildet ferner die Abschottung gegenüber den Krisenregionen und die Eindämmung der Flüchtlingsströme ein durchaus eigenständiges materielles Konkurrenzinteresse des kollektiven Wohlstandschauvinismus von westlichen Lohnarbeitern, Management und politischer Klasse. An den Grenzen der kapitalistischen Produktionsweise wird es schließlich zum übergeordneten Interesse des "ideellen Gesamtimperialismus", die kapitalistische Interessenform als solche samt ihren Voraussetzungen (kalkulierbaren Rechtsverhältnissen etc.) gewaltsam aufrechtzuerhalten, obwohl sie für die Mehrzahl der Menschheit unlebbar geworden oder nur noch in plünderungsökonomischen Motiven darstellbar ist. So spitzen sich zwar die Paradoxien des zum unmittelbaren Weltverhältnis ausentwickelten Kapitalverhältnisses zu und die verwildernden Ideologien werden erneut zur materiellen Gewalt; aber die kapitalistische Binnenrationalität und ihre Interessenmotive verschwinden dabei nicht, sondern nehmen nur andere Formen an.


Die Ethnisierung der Krise

Weltweit ist zu beobachten, wie der ökonomische Kollaps ganzer Regionen und Bevölkerungsteile sich von innen heraus in eine Ethnisierung der Konkurrenz übersetzt. Das gilt nicht allein für die Zusammenbruchsgesellschaften, sondern ansatzweise auch für die Zentren selbst. Auf ihrer Suche nach Interpretations- und Bewältigungsmustern haben NATO und westliche Regierungen dieses Konstrukt positiv aufgegriffen, um damit sicherheits- und ausgrenzungsstrategisch zu operieren. Dabei äußert sich nach wie vor das historische Spezifikum Deutschlands: Die angelsächsische Variante der völkisch-kulturalistischen Krisenideologie ist (wie bei Huntington) eher utilitaristisch, die deutsche eher substantialistisch orientiert. Aber diese Differenzierung wirkt nicht mehr als äußerlich konkurrierende Legitimation nationalimperialer Mächte, sondern innerhalb der widersprüchlichen Interpretations- und Entscheidungsprozesse der NATO. Gleichzeitig bezieht sich das völkisch-kulturalistische Konstrukt auch nicht mehr auf eine kapitalistisch kontraproduktiv gewordene territoriale Expansionsstrategie ("Lebensraum"), nicht einmal bei den Neonazis, sondern auf das "Draußenhalten" bzw. "Hinauswerfen" der Unerwünschten, die still in ihren jeweiligen Homelands verelenden sollen.

Es kann kaum überraschen, daß die sicherheitspolitische Instrumentalisierung des ethnischen Konstrukts nicht aufgeht, sondern nur immer neue Sprengsätze legen kann. Statt jedoch den Verhältnissen ihre unschöne Melodie vorzusingen, haben es die antideutschen Linksradikalen vorgezogen, den wirklichen Prozeß in die Geisterschlacht zwischen einer Pax Americana und einer Pax Germanica umzudeuten, bis hin zu einem phantasmatischen Revival der Anti-Hitler-Koalition. Es ist ja durchaus legitim, die Momente der "deutschen Ideologie", ihrer institutionellen Manifestationen in der BRD und ihres Fortwirkens in den Köpfen aufzudecken. Aber es ist ein Kardinalfehler, aus üblen deutschen Herzensbefindlichkeiten die kapitalistischen Weltverhältnisse ableiten zu wollen. Ironischerweise wurde dadurch gerade der spezifisch deutsche Zusammenhang von äußerer Beteiligung am Weltordnungskrieg und innerer Auseinandersetzung um Immigration und Staatsbürgerschaftsrecht verfehlt. In der verschwörungstheoretischen Fixierung auf einen angeblich von langer Hand geplanten Weltherrschafts-Feldzug Großdeutschlands hat es die radikale Linke versäumt, den brisanten inneren Widerspruch zur Sprache zu bringen.




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