Die Dummheit der Sieger. Vom Ende des Sozialismus zur Krise des Neoliberalismus

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Beitrag für die brasilianische Zeitung „Folha“, 1995

Die Historikerin Barbara Tuchman hat ein bekanntes Buch geschrieben über die Dummheit der Regierenden. Vielleicht ist es so, dass Macht dumm macht, und besonders viel Macht besonders dumm. Am dümmsten sind dann wahrscheinlich die großen Sieger, sobald sie absolut gesiegt haben und ihre Intelligenz sich nicht mehr an einem Gegenpol entzünden kann. Wer auch als Sieger klug bleiben will, müsste also die Wahrheit des ehemaligen Gegners anerkennen, sie verwandeln und gewissermaßen in sich aufnehmen, um nicht am Ende zu seinem eigenen Feind zu werden und sich selbst zu zerstören. In diesem Sinne ist der Kapitalismus wahrscheinlich der dümmste große Sieger, den die Weltgeschichte bisher kennt. Der Westen hat seinen Sieg über den Sozialismus des Ostens und Südens nicht selbstkritisch reflektiert. Stattdessen versuchte er, die Ideologie des totalen Marktes, die in seiner eigenen Geschichte niemals real gewesen ist, als Muster seiner Hegemonie zum Allheilmittel zu erklären und mit allen Mitteln in die Regionen der globalen Krise zu exportieren. Was ist eigentlich passiert?

Anfang der 80er Jahre waren es niedrige Wachstumsraten und Rezessionen, neue Massenarbeitslosigkeit und ausufernde Staatsverschuldung im Westen selbst, die zu einem Bruch des wirtschaftspolitischen Paradigmas führten. Der Wechsel von der keynesianischen zur monetaristischen Doktrin war also ursprünglich ein Versuch des Westens, seine eigene „Krise auf hohem Niveau“ zu beantworten. Mitte der 80er Jahre wurde dann die schwelende „Krise auf niedrigem Niveau“ in der Sowjetunion, ihrer Peripherie und vielen Ländern der Dritten Welt akut. Auch dort versuchte man, durch „mehr Marktwirtschaft“ eine neue Orientierung zu finden. Ende der 80er Jahre erlebten wir nicht nur das definitive Ende fast aller sozialistischen Systeme, sondern in vielen Teilen der Welt auch eine Welle von Bürgerkriegen, Formen einer „Plünderungsökonomie“ und die zunehmende Herrschaft krimineller Banden. Unter dem Eindruck des sowjetischen Zusammenbruchs setzte gleichzeitig der ökonomische Neoliberalismus seinen Siegeszug fort. Betrachten wir das Bild der letzten fünfzehn Jahre als ganzes, dann können wir zwei Dinge feststellen: erstens haben wir es mit einer globalen Krise zu tun, die quer zu den Systemen verläuft und vielleicht sogar ihr heimliches Zentrum im Westen hat; zweitens wurde mit jedem neuen Schub dieser Krise die Dosis des neoliberalen Medikaments gesteigert. Es ist unser gutes Recht, nach der Wirkung dieser Medizin zu fragen. Wenn es wahr ist, dass letzten Endes nicht Ideologien, sondern nur harte Tatsachen entscheiden, dann ist es an der Zeit, ein erstes Resümee zu ziehen.

Wo also sind die Erfolge des Neoliberalismus? Keine einzige der Erscheinungen, die zu Beginn der 80er Jahre die monetaristische Wende in den westlichen Ländern herbeigeführt hatten, ist beseitigt. Im Gegenteil, alle Faktoren der damaligen Krise haben sich verschlimmert. War in den USA Präsident Reagan mit dem Versprechen angetreten, das Staatsdefizit auf Null zurückzuführen, so hat er bereits in seiner ersten Amtszeit einen neuen Weltrekord der Verschuldung aufgestellt, um seine abenteuerliche militärische Rüstung zu finanzieren. Das jährliche Haushaltsdefizit der USA, das 1980 bei 60 Milliarden Dollar gelegen hatte, ist in der Zeit der neoliberalen Wirtschaftspolitik auf durchschnittlich 200 Milliarden Dollar gestiegen (1994: 203,4 Milliarden). Auch in Europa hat die neue Doktrin in diesem Punkt versagt: trotz eines Abbaus der Sozialleistungen hat sich allein in Deutschland das Staatsdefizit seit 1980 mehr als vervierfacht. Die realen Wachstumsraten der westlichen Welt sind in der neoliberalen Ära nicht höher, sondern niedriger ausgefallen; der Aufschwung der Konjunktur wurde von Zyklus zu Zyklus immer flacher wie der Atem eines Sterbenden. Kaum hatte der Westen über den Sozialismus gesiegt, stürzte er Anfang der 90er Jahre selber in die tiefste Rezession seit dem 2. Weltkrieg. In den USA stieg in diesen 15 Jahren die Armut so dramatisch an, dass sogar große Teile der weißen Mittelklasse in ihren Sog gerieten. Die Kluft zwischen hohen und niedrigen Einkommen ist extrem geworden; viele Jobs sind so schlecht bezahlt, dass die „Beschäftigten“ sich nicht einmal eine Wohnung leisten können und in Parks oder stillgelegten U-Bahn-Schächten übernachten müssen. In Europa hat sich im gleichen Zeitraum die Arbeitslosenrate verdoppelt; sie lag im Frühjahr 1995 bei 11 Prozent, in einigen Ländern noch wesentlich höher (Spanien: 23 Prozent). Überall in den westlichen Zentren sind seit 1980 Slums gewachsen wie in der Dritten Welt.

Auch in der übrigen Welt erweisen sich die angeblichen „Erfolgsmodelle“ des Neoliberalismus bei näherer Betrachtung als Schwindel. Die Wachstumsmärkte Asiens verfolgen zwar eine Strategie der Exportindustrialisierung; ihr relativer Erfolg kann aber nicht auf das neoliberale Konto verbucht werden, weil sie sich bis heute ganz im Gegensatz zur monetaristischen Doktrin nur mit massiver staatlicher Hilfe und unter staatlichem Kommando entwickelt haben. Abgesehen davon ist auch sonst nicht alles Gold, was in Asien glänzt. Das angebliche Wunderland Japan sieht spätestens seit 1992 ebenso wie der Westen die „Grenzen des Wachstums“. Obwohl die japanische Regierung ein Not- und Stimulationsprogramm nach dem anderen vom Stapel lässt, stecken die zentralen Sektoren der Wirtschaft in der Flaute, der Export geht zurück, die Industrieproduktion sinkt. Die Arbeitslosigkeit erreichte Anfang 1995 den höchsten Stand seit 42 Jahren, nur die Hälfte der Universitäts-Absolventen findet eine Stelle. In jeder größeren Stadt gibt es mittlerweile Slums, und die Zahl der Obdachlosen (in Japan „Schachtelmenschen“ genannt, weil sie in Pappkartons wohnen) wächst ständig. Die japanische Expansion musste vor allem deshalb zum Stehen kommen, weil der historisch nur für kurze Zeit mobilisierbare „Basis-Effekt“ inzwischen verpufft ist.

Es ist eine elementare Logik, dass eine sowohl absolut als auch relativ niedrige Ausgangsbasis beim „Start“ einer ökonomischen Expansion zunächst hohe Wachstumsraten ermöglicht, die aber rasch abfallen müssen, weil die Investitionskosten exponentiell ansteigen und die Erträge relativ abnehmen. Ein unbegrenztes Wachstum, wie es das Gesetz des Kapitalismus verlangt, ist praktisch unmöglich. Deshalb ist es absurd, wenn einige marktwirtschaftliche Berufsoptimisten heute die hohen Wachstumsraten der „kleinen Tiger“ in Südostasien, die in der ersten Hälfte der 90er Jahre zwischen 6,1 Prozent (Taiwan) und 9,0 Prozent (Singapur) lagen, bis weit ins 21. Jahrhundert hinein hochrechnen. Auch die Sowjetunion in den 30er Jahren und Brasilien in den 70er Jahren hatten hohes Wachstum, was bekanntlich in beiden Fällen keine Garantie für einen dauerhaften Erfolg war. Tatsächlich ist das absolute Volumen des asiatischen Wachstums heute viel zu klein, um die stagnierende globale Marktwirtschaft als Lokomotive ziehen zu können. 1994 betrug die im Vergleich zum Vorjahr um 13 Prozent gestiegene totale Automobilproduktion Südkoreas mit 2,3 Millionen Einheiten gerade zwei Drittel der Produktion von Volkswagen (3,3 Millionen Einheiten), eines einzigen europäischen Autokonzerns. Die asiatischen Newcomer werden sogar noch viel schneller an die Grenzen des „Basis-Effekts“ stoßen als Japan, weil die Kapitalintensität konkurrenzfähiger Strukturen Mitte der 90er Jahre wesentlich höher liegt als Mitte der 70er Jahre. Der asiatische Aufschwung beruht vor allem auf rücksichtsloser Umweltzerstörung und Überlastung der maroden Infrastruktur. Nach Meinung der Asiatischen Entwicklungsbank wird das Wirtschaftswunder des Fernen Ostens in sich zusammenbrechen, wenn nicht die riesigen Mängel der Infrastruktur beseitigt werden. Dafür aber müssten allein in den nächsten 5 Jahren mehr als 1000 Milliarden Dollar investiert werden, ein Volumen, das die Ertragskraft der bisherigen Exportindustrialisierung weit übersteigt. In Taiwan sind bereits 70 Prozent der Wasservorräte ausgetrocknet und das „Trinkwasser“ beginnt sogar die Maschinen zu ruinieren; eine Sanierung der Umweltschäden würde aber heute das Fünffache der Devisenvorräte Taiwans kosten.

Dasselbe gilt für die schrecklichen Musterschüler des Neoliberalismus in Lateinamerika. Die hoch gelobten Erfolge von Mexiko, Chile und Argentinien besitzen noch viel weniger Substanz als der Aufschwung in Asien. Anfang 1995 löste sich das mexikanische Wirtschaftswunder in ein Rauchwölkchen auf. Wie auch in anderen lateinamerikanischen Ländern hatte ein künstlich überhöhter Wechselkurs gegenüber dem Dollar Stabilität vorgetäuscht. Die Reduzierung des Staatsdefizits und der Inflation war nur um den Preis eines schon seit 1988 rapide steigenden Defizits der Leistungsbilanz möglich, von dem das Strohfeuer eines Konsumbooms geschürt wurde. Als die Dollar-Konvertibilität der steigenden Masse von Tesobonos (in Dollars indexierte staatliche Schatzwechsel) durch den Abfluss der Währungsreserven nicht mehr garantiert werden konnte, fiel das Kartenhaus zusammen. Innerhalb weniger Wochen geriet die Produktion in den Minusbereich, hunderttausende von Arbeitsplätzen verschwanden und die schon überwunden geglaubte Inflation kehrte zurück. Abgesehen davon, dass sich das mexikanische Debakel anderswo wiederholen könnte, sind auch die Exporterfolge der drei lateinamerikanischen Papiertiger nicht von asiatischer Qualität. In Mexiko stehen sowieso nur US-amerikanische und japanische „Schraubenzieher-Fabriken“ ohne eigene industrielle Basis. Argentinien saniert seinen Staatshaushalt dadurch, dass es die Filetstücke der Staatsbetriebe verschleudert und seine Rentner verhungern lässt. Aber wie weit trägt eine solche Politik? Zur Belohnung kommt ausländisches Kapital, aber mehr zu spekulativen Zwecken wie in Mexiko als für industrielle Realinvestitionen. Chile hat noch nicht einmal eine Leichtindustrie für Fertigwaren wie das Südkorea der 70er Jahre dauerhaft exportfähig machen können, denn seine Textil- und Lederindustrie befindet sich wegen der starken internationalen Konkurrenz in der Krise. Der Export lebt nicht von Autos, Farbfernsehern und Mikrochips oder Software, sondern ist trotz Diversifikation noch immer hochgradig vom Kupfer-Bergbau abhängig. Die eigentlichen Exporterfolge, die allesamt einen Raubbau an Naturressourcen voraussetzen, reduzieren sich auf agrarische Rohstoffe, Holz und Zellulose, Obst, Fischmehl und Meeresfrüchte. Vor allem aber ist das neoliberale Wunder in Lateinamerika ein statistisches Blendwerk. Denn die hohen Wachstumsraten beziehen sich auf eine Ausgangsbasis, die das Resultat des „verlorenen Jahrzehnts“ und einer brutalen Deindustrialisierung war. Von „Erfolgen“ kann nur gesprochen werden, wenn die statistischen Reihen nicht weiter zurückreichen als bis 1988 oder höchstens 1985. Über einen längeren Zeitraum hinweg betrachtet gibt es überhaupt keinen Erfolg, sondern nur Stagnation, weil das Wachstum bestenfalls die Verluste der 80er Jahre ausgeglichen hat und dieser „sekundäre Basis-Effekt“ sich schnell erschöpfen wird. Nach einem Bericht der Interamerikanischen Entwicklungsbank vom November 1994 hat Lateinamerika insgesamt nicht einmal die gravierendsten Probleme überwunden und die Armut nimmt weiter zu.

Noch größer ist die statistische „Wahrlüge“ in Osteuropa. Selbst in den neoliberalen Vorzeigeländern Polen, Ungarn und Tschechien haben die marktwirtschaftlichen Reformen die Produktion des verarbeitenden Gewerbes (Industrie und Handwerk) seit 1989 um bis zu 40 Prozent zurückgeworfen. Das scheinbar hohe Wachstum, das seit 1993/94 als „große Wende“ ausgerufen wird, bezieht sich natürlich auf die neue Ausgangsbasis nach einem gewaltigen Schub der Deindustrialisierung. Genausogut könnte man sagen, dass eine Leiche sich auf dem Weg der Genesung befinde, weil ihre Fingernägel noch ein wenig wachsen. Weiter im Osten wachsen nicht einmal mehr die Fingernägel der toten Volkswirtschaften. In Russland, das inzwischen schon fast eine Dekade lang die Marktwirtschaft anbetet, ist die Industrieproduktion seit 1989 um mehr als 50 Prozent zurückgegangen. Und in Rumänien ist das Elend der Bevölkerung nach den ersten marktwirtschaftlichen Reformen so sehr gewachsen, dass vom Hunger gepeinigte Menschen sogar in zoologische Gärten einbrechen, um dort die Tiere zu schlachten. Schweigen wir von Afrika.

Die bisherige Gesamtbilanz des Neoliberalismus und der marktwirtschaftlichen Reformen ist eine einzige Katastrophe. Es ist gesagt worden, der Sozialismus sei zwar eine edle Idee, aber nicht für die realen Menschen gemacht. Die globalisierte Marktwirtschaft aber ist nicht einmal eine edle Idee. Sie funktioniert nicht, und sie ist für das Leben der überwältigenden Mehrheit von Grund auf unrentabel. Die neoliberale Ära wird nicht so lange dauern wie die Ära von Sozialismus und Keynesianismus. Denn der Neoliberalismus war nur die passende Mode-Ideologie für die Dummheit der Sieger in einer historischen Schrecksekunde. Wenn die Dosis des neoliberalen Medikaments noch einmal erhöht wird, kann im Abschlussbericht nur stehen: „Operation gelungen, Patient tot“. Natürlich gibt es auch kein Zurück zur alten Staatsökonomie. Die Menschheit hat noch nicht realisiert, dass mit dem Ende einer Epoche beide Seiten des alten Konflikts gemeinsam obsolet geworden sind, und dass sie sich etwas grundsätzlich Neues einfallen lassen muss.