Startseite Krise und Kritik der Warengesellschaft


erschienen in der Schweizer Wochenzeitung WOZ
am 27.11.2008

Robert Kurz

ABSTURZ DES BETRIEBSSYSTEMS

Eine neue Dimension der kapitalistischen Krise wird manifest

Krisen gehören zum Kapitalismus wie das Sturmtief zum Wetter. Trotz aller Turbulenzen werden sie daher zumindest in den letzten Jahrzehnten nicht mehr besonders ernst genommen. So auch in der seit 2007 schwelenden globalen Finanzkrise. Da sowieso fest zu stehen scheint, dass sie vorüberziehen wird wie alle früheren ökonomischen Unwetter, bezieht sich der mediale Diskurs immer schon auf die „Zeit danach“. Wer sind die Gewinner, wann muss man wieder einsteigen? Dass eine globale Erschütterung von historischen Ausmaßen erst noch kommen könnte, darf gar nicht laut gesagt werden. Wenn dabei der Kapitalismus in seinen gesellschaftlichen Formen als „ewige Wiederkehr des Gleichen“ erscheint, wird nicht in Rechnung gestellt, dass er andererseits eine irreversible Entwicklung der Produktivkräfte hervorbringt, die auf die Verwertungsbedingungen zurückwirkt.

In dieser Hinsicht begann nach dem Ende des fordistischen „Wirtschaftswunders“ mit der 3. industriellen Revolution der Mikroelektronik ein Rationalisierungsprozess neuer Qualität, der zum ersten Mal in der kapitalistischen Geschichte produktive Arbeitskraft schneller überflüssig machte, als die Märkte sich ausdehnen konnten. Abstrakte Arbeit, die in der gesellschaftlichen Synthesis inhaltslos bestimmte betriebswirtschaftliche Verausgabung menschlicher Energie, bildet aber nach Marx die „Substanz“ des Kapitals. Die rapide Aushöhlung dieser Substanz konnte seit den 80er Jahren nur noch durch eine fortschreitende Entkoppelung des Finanzüberbaus von der realen Mehrwertproduktion kompensiert werden. An die Stelle der substantiellen Verwertung trat eine beispiellose Expansion des Kreditsystems als Vorgriff auf zukünftigen Mehrwert, dessen reale Einlösung immer illusorischer wurde. Globale Massenarbeitslosigkeit bzw. Unterbeschäftigung und die globale Aufblähung von „fiktivem Kapital“ bildeten die Kehrseite derselben Medaille.

Die Finanzblasen-Ökonomie begann zunächst in Form einer Ausdehnung des Staatskredits gemäß der keynesianischen Doktrin. Da die wachsende Staatsverschuldung aber nicht mehr ausreichend durch die steuerliche Abschöpfung realer Mehrwertsubstanz bedient werden konnte, war seit Ende der 70er Jahre eine ausufernde Inflation mit teilweise zweistelligen Raten im Westen und Hyperinflationen in der Peripherie die Folge, verbunden mit zunehmender Wachstumsschwäche („Stagflation“). In dieser Situation vollzogen die Eliten mit der „neoliberalen Revolution“ eine abrupte Kehrtwende. Das keynesianische staatliche „deficit spending“ und überhaupt die staatliche Regulation wurden für die Misere verantwortlich gemacht. Keynesianismus und Neoliberalismus sind aber nicht so gegensätzlich, wie man glauben wollte, sondern moderieren nur relativ verschiedene Verlaufsformen derselben Verwertungsprobleme. Die Arbeitsmarktreformen und der Sozialabbau im Zuge der neoliberalen Wirtschaftspolitik verstärkten die „Entsubstantialisierung“ des Kapitals und in der Konsequenz das Abschmelzen der Binnenkaufkraft. Umgekehrt verlagerte die exzessive Deregulierung der Finanzmärkte die Aufblähung des „fiktiven Kapitals“ nur vom Staatskredit auf die Finanzblasen einer fiktiven Wertsteigerung finanzkapitalistischer Eigentumstiteln. Diese „Vermögensinflation“ führte nur deshalb nicht zu einer entsprechenden Geldentwertung, weil sie durch transnationale Geldströme außerhalb der nationalen Währungsräume vermittelt war.

Bekanntlich ging mit der neoliberalen Wende eine soziale Spaltung auch in den kapitalistischen Kernländern einher. Der Sozialstaat mutierte zur repressiven Krisenverwaltung einer wachsenden Massenarmut. Trotzdem schien sich das „finanzgetriebene Wachstum“ unendlich fortsetzen zu können. Dieser Eindruck verstärkte sich noch, als in den 90er Jahren ein „Recycling“ der Finanzblasen-Ökonomie in die sogenannte Realwirtschaft begann. Im Zentrum stand dabei die politische Ökonomie der letzten Weltmacht USA. Dort fand seit Reagan eine doppelte Verlagerung statt; nicht nur vom Staatskredit auf die private „Vermögensinflation“, sondern auch innerhalb des Staatskredits von Sozial- und Kulturprogrammen auf eine forcierte defizitäre Rüstungsökonomie. Für die Finanzmärkte galt die militärische Garantiemacht des Weltkapitals als „sicherer Hafen“ der Geldanlage, der einen überproportionalen Anteil des globalen „fiktiven Kapitals“ absorbierte.

Daraus entstand eine abenteuerliche globale „Arbeitsteilung“. Während überall sonst die Binnenkaufkraft stagnierte oder zurückging, wurde sie in den USA durch die „Arbeitsplätze“ des militärisch-industriellen Komplexes und die relativ breite Streuung von Finanztiteln gefüttert. Obwohl auch hier die Massenarmut zunahm, konnte auf diese Weise die Mittelklasse ein „Konsumwunder“ tragen, das sich nicht mehr aus realer Wertschöpfung speiste. Als Kehrseite des Zustroms von fiktivem Geldkapital nahmen die USA so durch einseitige Importströme die überschüssigen Waren aller Weltregionen und insbesondere Asiens auf. Dem astronomischen US-Außenhandelsdefizit stehen inzwischen entsprechende Dollarguthaben der Exportregionen gegenüber. Dieses scheinbar reale Wachstum ist auf Sand gebaut, weil es seinen Ausgangspunkt nicht in Einkommen aus realer Mehrwertproduktion hatte, sondern von den Finanzblasen genährt wurde. Deshalb ist auch die Verlagerung industrieller Arbeitsplätze etwa in die „Wachstumswunder“ China und Indien eine optische Täuschung.

Dieses „finanzgetriebene Wachstum“ ging zwar schon mit Schuldenkrisen, Börsen- und Währungskrächen einher, die aber zunächst regional begrenzt blieben (Japan, Tigerländer, Russland, Argentinien etc.). Nach der Jahrhundertwende schien mit dem Platzen der Dotcom-Blase und der nachfolgenden Rezession das Ende der Fahnenstange erreicht. Dieser Einbruch konnte zwar noch einmal durch eine exzessive Senkung der Leitzinsen aufgefangen werden, insbesondere der US-Notenbank unter Alan Greenspan. Aber das war schon der Sündenfall des neoliberalen Monetarismus, der eine strikte Begrenzung der Geldmenge postuliert hatte. Greenspans Dollarschwemme zündete noch einmal eine globale Defizitkonjunktur, die aber nur von der Mutter aller Finanzblasen zehrte, nämlich der berühmten Immobilienblase in den USA und in Teilen Europas sowie Asiens. Deren Platzen seit 2007 hat jeden bisherigen Begrenzungsrahmen gesprengt und das gesamte globale Banken- und Kreditsystem erfasst. Damit kommt das in Jahrzehnten aufgehäufte weltweite Schuldengebirge ins Rutschen.

Wie wenig die wirkliche Sachlage in ihrer historischen Dimension erfasst wird, zeigen die bis vor kurzem kolportierten Hoffnungen, man könne mit einer milden Rezession davonkommen. Es wird so getan, als würde sich das Drama hauptsächlich im Finanzhimmel abspielen und die „Rückwirkungen“ auf die Realwirtschaft ließen sich eindämmen. In Wirklichkeit verhält es sich genau umgekehrt. Die neoliberale Epoche der Finanzblasen-Ökonomie war keine „Verirrung“, die durch ein bißchen mehr Regulierung und Bankermoral rückgängig gemacht werden kann, sondern selber eine notwendige Folge mangelnder realer Verwertungsbedingungen, deren Erneuerung nirgends in Sicht ist. Wir haben es mit einem Absturz des weltkapitalistischen „Betriebssystems“ zu tun, das keiner Oberflächenbearbeitung mehr zugänglich ist. Der unaufhaltsame realökonomische Einbruch muss nach dem Dominoprinzip den gesamten Verkettungszusammenhang der Weltwirtschaft erfassen; einschließlich China, Indien usw., die keinerlei autonomes Wachstum aufweisen, das als Lokomotive einspringen könnte. Die Illusion einseitiger Exportströme ist zu Ende.

Das nicht mehr einlösbare Realitätsprinzip substantieller Mehrwertproduktion macht sich aber nicht nur gegenüber der abstürzenden Defizitkonjunktur geltend, sondern droht alle Lebensbereiche niederzureißen. Von der individualisierten „kapitalgestützten“ Alterssicherung bis zu den privatisierten Infrastrukturen und der Kulturindustrie ist in den vergangenen Jahrzehnten die gesamte gesellschaftliche Reproduktion von der Aufblähung des „fiktiven Kapitals“ abhängig geworden. Die neue Dimension der Krise hat keine sektoralen Grenzen. Das immer noch verleugnete Ausmaß des Absturzes kommt allerdings in einer neuerlichen Kehrtwende der Eliten zum Ausdruck. Die scheinbare Rückkehr zur keynesianischen Regulation und zum Staatskredit hat aber nichts mit einer Erneuerung „geordneter“ und sozialstaatlich flankierter Verhältnisse zu tun. Die Verwaltung der bloßen Konkursmasse verbrannter Billionenbeträge überfordert bereits die staatliche Kreditfähigkeit. Damit ist aber noch kein einziger Euro oder Dollar an Kaufkraft gewonnen. Zusätzliche Konjunkturprogramme in der erforderlichen Größenordnung werden zwangsläufig die Schleusen der Inflation öffnen; die alte „Stagflation“ kehrt vielfach verstärkt wieder. Da hilft kein Antiamerikanismus und keine subjektive Schuldzuweisung. Diese Ideologieproduktion zeigt nur, dass die objektiven Grenzen der herrschenden Lebensweise verdrängt werden.