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Der Abpfiff, den niemand hören will. Offener Brief an die InteressentInnen von exit! zum Jahreswechsel 2018/19 [de. pt]


Translation [pt]: „Alguma coisa segue seu curso

»Irgend etwas geht seinen Gang.«1 – oder:
Der Abpfiff, den niemand hören will

Offener Brief an die InteressentInnen von EXIT! zum Jahreswechsel 2018/19

Zehn Jahre sind es her, seit der Crash der Finanzmärkte weltweite Aufregung hervorgerufen hatte. Die Regierung der USA ließ Lehman-Brothers pleite gehen. Sie hatte damit gerechnet, dass die vergleichsweise kleine Bank von den Märkten verschwinden werde, ohne größeres Aufsehen zu erregen. Diese Rechnung aber ging nicht auf. Mit der Lehman-Pleite drohte das instabile Finanzsystem einzubrechen und gänzlich aus den Fugen zu geraten. Die Auswirkungen zeigten sich in einbrechenden Aktienkursen, aufgeschobenen Investitionen, stockender Kreditvergabe, steigenden Arbeitslosenzahlen und sinkenden Konsumausgaben.

Plötzlich war die Politik wieder gefragt, eine Politik, die im neoliberalen Denken unter dem Verdacht stand, durch Sozialausgaben und Überregulierung die kreativen und heilenden Kräfte des Marktes zu blockieren. Ihre Aufgabe war es nun, die ›systemrelevanten Banken‹ – wie die Bundeskanzlerin es damals formulierte – durch staatliche Finanzspritzen zu retten und die Konjunktur durch Konjunkturpakete und Maßnahmen wie die Abwrackprämie wieder in Schwung zu bringen.

Für Deutschland schien das alles – zumindest an der Oberfläche – durchaus erfolgreich zu sein. Die wirtschaftlichen Daten – der seit Jahrzehnten geringste Stand der Arbeitslosigkeit, ein ausgeglichener Bundeshaushalt – scheinen zu stimmen. Und dennoch brodelt es in Deutschland. Die Bildung der neuen Regierung nach den Wahlen im Herbst 2017 gestaltete sich als äußerst schwierig, und dann ist sie in schnell einen Zustand geraten, in dem sie von einer Regierungskrise in die nächste taumelt.

Es ist kein Zufall, dass sich vieles an Flüchtenden entzündet, die vom deutschen Innenminister als ›Mutter aller Probleme‹ definiert wurden. In einem lichten Moment von Humanität hatte die Bundeskanzlerin die Grenzen geöffnet und damit einen mehr als bescheidenen Teil von Menschen, die weltweit auf der Flucht sind, über die Grenzen gelassen. Damit wurde die weltgesellschaftliche Krisendynamik auch im scheinbar dauerhaften ›Wirtschaftswunderland‹ Deutschland in Gestalt der Flüchtenden sichtbar. Die scheinbar ausgelagerte Krise meldete sich auch in Deutschland zurück.

Das Öffnen der Grenze war richtig, der Bundeskanzlerin vollmundige Rede ›Wir schaffen das‹ illusionär. Mit den Flüchtenden taucht eine Problematik auf, die ›nicht zu schaffen‹ ist – jedenfalls nicht im Rahmen der kapitalistischen Verhältnisse und ihrer Strukturen. Und so kam es, wie es in der Logik des Kapitalismus konsequent ist: Die humanitäre Willkommens-Stimmung hat sich ebenso schnell verflüchtigt wie der philanthropische Aktionismus. Die Realität meldete sich illusionslos zurück: Die Grenzen werden dicht gemacht, Flüchtende in Nachbarländer weitergeschoben, Diktaturen und zusammen brechenden Staaten anvertraut, in rechtsfreien Lagern vor den europäischen Grenzen konzentriert. Im Fokus steht vor allem Libyen, das Land, aus dem bisher die meisten Menschen in Boote gestiegen waren, um über das Mittelmeer nach Europa zu kommen. Was schert es die europäische Wertegemeinschaft, dass in Libyen kein Staat mehr funktioniert, sondern das Land in diverse bewaffnete Milizen gespalten ist, die einzelne Regionen unter Kontrolle zu bringen suchen? Draußen halten, abschieben, einsperren ist das ›Letzte‹, was den Demokraten zur Bewältigung der Krise einfällt. Schließlich sind Menschen, die Bedürfnisse, aber kein Geld haben, im Kapitalismus nicht ›systemrelevant‹ – es sei denn, sie werden als Bedrohung wahrgenommen.

Selbst die nach einem kurzen humanitären Intermezzo mit den Mitteln von Polizei und Militär fortgesetzte Politik von Abschiebung, Abschottung und Abgrenzung kann empörte Wutbürger nicht befrieden. Ihre Wut verschafft sich Ausdruck in Bewegungen, die vermeintlich Schuldige ausmachen und bekämpfen, breite Zustimmung in der Mitte der Gesellschaft finden und auf etablierte Parteien stoßen, die bereit sind, die Stimmungen ›besorgter Bürger‹ rhetorisch und politisch zu bedienen. Der Streit darum, wie das am besten zu bewerkstelligen ist, und vor allem, wer die Kosten dafür trägt, führt auch die auf ihre Friedenszeit so stolze EU in einen heftigen Streit eines jeden gegen jeden und bis an die Grenzen der politischen Belastbarkeit. Und dabei haben alle dasselbe Ziel: das Schließen der Außengrenzen und die Abschottung vor den Flüchtenden.

Noch einmal befeuert wurde die Stimmungslage durch die erregte Debatte und die sie begleitenden Agitationen um von Asylbewerbern in Chemnitz getötete Deutsche. Rechte Ausschreitungen, ›besorgte Bürger‹, zündelnde Verfassungsschützer einschließlich ihres Präsidenten, wegschauende Landesinnenminister und ein die Eskalation bis hin zu Regierungskrisen befeuernder Bundesinnenminister fanden in einer unheimlichen Koalition zusammen. Die nicht begriffene, aber diffus gefühlte Krise des Kapitalismus mit ihren komplexen Ebenen der Vermittlung wird ignoriert und gleichzeitig aggressiv abgewehrt und mit dem Fokus auf Flüchtende auf eine vermeintliche ›Mutter aller Probleme‹ reduziert, die sich auch noch mittels Symbolpolitik gut ›händeln‹ und verkaufen lässt. Dabei spielt es keine Rolle, dass die Zahl der Flüchtenden, über deren ›Rückführung‹ bis hin zum möglichen Crash der Regierung gestritten wurde, nicht allzu hoch war. Diese Tatsache hinderte keineswegs daran, dass die Debatte um Registrierung, Abschiebung und ›Ankerzentren‹ eine ganze Gesellschaft in Wallung brachte, ohne auch nur einen Gedanken darauf zu verschwenden, was da ›seinen Gang geht‹.

In all dem wird wieder einmal deutlich, bis wie weit hinein in die sogenannte ›Mitte der Gesellschaft‹ politisch gepunktet werden kann, wenn rassistische und antiziganistische Stimmungen bedient werden. In Hetze und Abwehr einbezogen wurden schließlich sogar Helfer, die Flüchtende im Mittelmeer vor dem Ertrinken retten. Die bürgerlichen Masken beginnen zu fallen, wenn in einer Logik der Barbarei das von Rechten in Chemnitz grölend geforderte ›Absaufen‹ von Menschen im Mittelmeer zur Normalität werden soll. Bestraft werden soll dann nicht unterlassene Hilfeleistung. Strafe droht denjenigen, die Geflüchtete vor dem Ertrinken retten. Wie weit Vernichtung durch ›Absaufen‹ bürgerlich diskutierbar geworden ist, wird in einer Diskussion in der Wochenzeitung Die Zeit deutlich, die mit dem Titel überschrieben ist: »Private Helfer retten Flüchtlinge und Menschen aus Seenot. Ist das legitim? Ein Pro und Contra«.

Dass der Rechtsstaat im Sumpf eines auf einem ›gesunden Volksempfinden‹ basierenden ›gesunden Menschenverstandes‹ fundiert werden soll, machte der nordrheinwestfälische Innenminister Reul deutlich. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, den nach Tricksereien von Behörden und Justizministerium wegen Gefährdung den zu Unrecht nach Tunesien abgeschobenen Islamisten Sami A. nach Deutschland zurückzuholen, stellte Reul unter den Vorbehalt des Rechtsempfindens der Bevölkerung, als er verlauten ließ: »Richter sollten immer auch im Blick haben, dass ihre Entscheidungen dem Rechtsempfinden der Bevölkerung entsprechen.«2 Auch der für die unrechtmäßige Abschiebung zuständige Justizminister Stamp handelte offensichtlich im Konsens mit der dominanten deutschen Stimmungslage im Herbst 2018. »Der Rückhalt in der Bevölkerung für Stamps Kurs, im Umgang mit Gefährdeten bis an die Grenzen des Rechtsstaates zu gehen, ist ungebrochen«, stellt der Kölner Stadt-Anzeiger fest.3

Indes erfreuen sich linke Bewegungen an der Rückkehr der ›sozialen Frage‹. In den Hochzeiten der Postmoderne waren soziale und politisch-ökonomische Fragen gegenüber kulturalistischen Orientierungen in den Hintergrund getreten. Die Frage nach sozialer Ungleichheit war überlagert von der Fokussierung auf die im Zusammenhang von Rassismus und Sexismus thematisierte Ungleichheit, die weitgehend ohne Rückbezug auf den politisch-ökonomischen Kontext und ohne Reflexion der gesellschaftlichen Totalität diskutiert wurde. Angesichts der kaum noch zu übersehenden Prekarisierungs- und Verelendungstendenzen, der offensichtlichen Abstiege und Abstiegsängste in der Mitte sowie des durch Trump und das Aufkommen von AfD, Pegida etc. doch recht ramponierten Bildes postmoderner Buntheit meldet sich die bei Linken vertraute ›soziale Frage‹ zurück. Und mit ihr verbinden sich zahlreiche Versuche, soziale Disparitäten und Ausgrenzungen doch wieder im Rahmen – wenn auch modifizierter – Klassenverhältnisse zu thematisieren und Hoffnungen, den ausgeblichenen, guten, altvertrauten Klassenkampf reanimieren zu können.

Wie obsolet solche Versuche sind und in welchen Zusammenhängen sie stehen, hat das diesjährige exit!-Seminar deutlich gemacht. Wenn auch phänomenologisch-soziologische Analysen sozialer Disparitäten durchaus zutreffend erscheinen, bleibt der Rückgriff auf den Klassenbegriff anachronistisch. Er weicht genau vor dem zurück, was zu erkennen notwendig wäre: das Ende des patriarchalen Arbeitssubjekts. Ohne diese Erkenntnis wird es bei dem bleiben, was wir gegenwärtig erleben: beim Abstrampeln, um auf der nach unten fahrenden Rolltreppe den Status zu halten. Wenn es sein ›muss‹, wird er auch aggressiv gegen Konkurrenten verteidigt. Dies wiederum kann einhergehen mit sozialen und rassistischen Diskriminierungen, die bei der sich verschärfenden Wende von der sozialen zur repressiven Moderne in Gestalt autoritärer Krisenverwaltung darauf hinaus laufen, dass kleinbürgerliche und rechte Stimmungslagen dadurch bedient werden, dass besorgte ›Wutbürger/-innen‹ – durchaus auch im wörtlichen Sinne – Recht bekommen. In diesen Stimmungslagen können Klassenkampf und im rechten Spektrum in falscher Unmittelbarkeit artikulierte Elitekritik zusammenfinden, ohne dass begriffen würde, was in den Krisenerscheinungen gesellschaftlich vor sich geht.

Ein Bild aus einer biblischen Geschichte mag hilfreich sein, ein aktuelles gesellschaftliches Problem zu verdeutlichen. Erzählt wird von der Heilung des blinden Bartimäus (Mk 10, 46–52). Bevor er wieder sehen kann, »warf« Bartimäus – wie es in der Geschichte heißt – »seinen Mantel weg« (V. 50). Es gibt gute Gründe dafür, den weggeworfenen Mantel als Hinweis auf die Notwendigkeit zu verstehen, die blind machenden Träume von einer Restitution des davidischen Großreichs hinter sich zu lassen. In den Wirrnissen der aktuellen Krisensituation scheint so manchen vieles denkbar und machbar, nur eines nicht: ein reflektierter Bruch mit den Träumen eines ewig währenden, aus jeder Krise neu auferstehenden Kapitalismus. Dieser Mantel darf wohl auf keinen Fall aus der Hand gegeben werden.

Und so dürfte zunächst einmal damit zu rechnen sein, dass sich die Krise in den sich abzeichnenden Bahnen rechter Bewegungen Ausdruck verschaffen und Bewegungen aus dem linken oder links-liberalen Spektrum nichts anderes einfallen wird als die vertrauten, aber leider nicht bewährten Rezepte, in denen die Träume der Restitution eines sozialen und demokratischen Kapitalismus weiter geträumt werden. Neben dem reanimierten Klassenkampf wärmen Attac und seine Promotoren auch zehn Jahre nach dem Crash von 2008 unbeeindruckt von jeder Diskussion um ›strukturellen Antisemitismus‹ die alten Ideen rund um die Forderung nach der Schließung des Kasinos auf und verkaufen sie »als emanzipatorische Alternativen zum großen Kasino«. Angepriesen werden machbare Angebote – »von realpolitisch relativ einfach machbaren Reformen bis hin zu weiter ausgreifenden Zukunftsvorstellungen für ein Finanzsystem, das im Interesse der Allgemeinheit funktioniert«.4 Da jeder Gedanke scheinbar nur dann wahr sein kann, wenn er auch seinen Niederschlag in der Praxis findet, hat der zum Europaabgeordneten aufgestiegene ehemalige Attac-Aktivist Sven Gigold eine ›Bürgerbewegung Finanzwende e.V.‹ gegründet. In ihr sieht er »eine große Chance, die Kräfteverhältnisse in Deutschland zwischen mächtigen Finanzmarktinteressen auf der einen Seite und Gemeinwohlinteressen auf der anderen Seite zu verschieben«.5

Der Ruf nach Demokratie wird aus dem Lager der Aufgeklärten – gleich ob bürgerlicher oder linker Provenienz – vor allem gegen rechtsextreme Eskapaden aller Art bemüht. In der von Christian Felber als »große Alternative, die keine ist«, propagierten und gern angenommenen illusionären Ausweg aus den Ausweglosigkeiten des Kapitalismus wird sogar ›demokratisches Geld‹ angepriesen.6 Angesichts der gegenwärtigen Gemengelage hat Roswitha Scholz den 1993 erschienenen Text von Robert Kurz »Die Demokratie frisst ihre Kinder. Bemerkungen zum Rechtsextremismus« aufgegriffen und angesichts der Entwicklungen seit 1993 kommentiert und dabei deutlich gemacht: »Die Demokratie frisst immer noch ihre Kinder – heute erst recht!«

Demokratie ist eben kein probates Heilmittel gegen die im globalen Krisenkapitalismus um sich greifenden Prozesse der Barbarisierung. Im Gegenteil, als soziale und politische Organisationsform der warenproduzierenden Gesellschaft ist sie Teil der kapitalistischen Vergesellschaftung. Sie bringt die autoritären, rassistischen und antisemitischen gespenstischen Kräfte hervor, die sie dann wieder zum Verschwinden bringen soll. Diesen Zusammenhang herzustellen, impliziert keineswegs die Aussage einer ungebrochenen Kontinuität. Vielmehr ist davon auszugehen, dass die Krisenentwicklung seit dem Crash 2008 und das weitere Schwinden politischer Handlungsmöglichkeiten rechte Bewegungen noch einmal befeuert hat: »Zwischen 2009 und 2011 stiegen […] die wahrgenommene Einflusslosigkeit als ein Grundelement von Wut, die Bereitschaft an Demonstrationen teilzunehmen sowie die individuelle Gewaltbereitschaft deutlich an. Das war vor dem Aufkommen von Pegida oder AfD. Die Mobilisierungsakteure haben es geschafft, die individuellen Ohnmachtsgefühle in kollektive Machtgefühle zu verwandeln«, konstatiert Wilhelm Heitmeyer.7 Dabei wird es den Akteuren ermöglicht, »sich als Handelnde in Verhältnissen zu konstituieren, denen sie ausgeliefert sind«.8

Nahezu um jeden Preis an Verhältnissen festhalten zu wollen, deren voranschreitende Krise die Lebensgrundlagen zerstört und das Zusammenleben von Menschen barbarisiert, scheint ein gemeinsamer Nenner zu sein, der linke und rechte Bewegungen verbindet. Um noch einmal das Bild aus der Bibel zu bemühen: Der Mantel muss festgehalten werden – selbst dann, wenn er nicht mehr passt und zerreißt. Der feste Griff nach dem Mantel soll durch eine von den Phänomenen auf die gesellschaftliche Totalität ausgreifende Theorie nicht gelockert oder gar gelöst werden. Wenn es dabei bleibt, gehen die unbegriffenen Verhältnisse weiter ihren Gang hin auf ein ›Endspiel‹, das kein Finale ist. »Irgend etwas geht seinen Gang«, bemerkt Clov in Samuel Becketts Schauspiel Endspiel.9 Es wird geahnt und gefühlt, aber nicht begriffen, worauf das hinauslaufen kann. Beckett lässt sein Schauspiel mit Clov beginnen, den er »mit starrem Blick und tonloser Stimme« sagen lässt: »[...] Ende, es ist Ende, es geht vielleicht zu Ende«.10

Ob ›es‹ zu Ende geht, sei dahin gestellt. An ihrem logischen und historischen Ende angekommen ist die kapitalistische Wert-Abspaltungsvergesellschaftung, die sich auf dem Höhepunkt der Postmoderne noch als Endlosparty inszenieren konnte. Der Abpfiff ist ertönt, wird aber konsequent ignoriert. Und so gehen die Krisenprozesse unbegriffen ihren Gang und bringen immer neue Dynamiken der Zerstörung und Barbarisierung hervor.

Exit! steht dafür, dass begriffen wird, was da so ›seinen Gang‹ geht. Die Erkenntnis der gesellschaftlichen Krisenphänomene als ›konkrete Totalität‹ ist ein wesentlicher Schritt aus der Auslieferung an unbegriffene Vorgänge, die ohnmächtig machen. Sie macht den Abpfiff hörbar und eröffnet einen Horizont dafür, in konsequenter Kritik und im Bruch mit den die kapitalistische Gesellschaft konstituierenden Formen ein Zusammenleben von Menschen jenseits der Unterwerfung unter Fetischverhältnisse denkbar und machbar werden zu lassen. Wir danken allen, die uns auf diesem Weg unterstützen und bitten wie ›alle Jahre wieder‹ um die notwendige Unterstützung – nicht zuletzt durch finanzielle Förderung.

Herbert Böttcher für Vorstand und Redaktion im November 2018


1 Samuel Beckett: Endspiel, in: ders.: Drei Stücke, 6. Aufl., Frankfurt 2015, 107–160, 117.

2 Kölner Stadt-Anzeiger vom 18./19.8.2018.

3 Kölner Stadt-Anzeiger vom 18.8.2018. Aufgrund einer Verbalnote der tunesischen Botschaft, in der garantiert wird, dass der abgeschobene Asylbewerber in der Heimat keine Folter oder andere menschenrechtliche Verstöße zu befürchten habe, ist das Abschiebeverbot inzwischen aufgehoben. Das ändert aber nichts an der politischen Beurteilung von Verhalten und Äußerungen der Minister.

4 So heißt es in einer Ankündigung des Buches von Isabelle Bourboulon, Kommt der Finanz-Crash 2.0? Zehn Jahre nach der Lehman Pleite: Für ein Finanzsystem im Interesse der Vielen, das in der Reihe ›AttacBasisTexte53‹ im VSA-Verlag erscheinen wird.

5 So in einem Aufruf zur Unterstützung der ›Bürgerbewegung Finanzwende e.V.‹

6 Vgl. Dominic Kloos: Alternativen zum Kapitalismus. Im Check: Gemeinwohlökonomie, in: Ökumenisches Netz Rhein-Mosel-Saar (Hg.): Die Frage nach dem Ganzen Zum gesellschaftskritischen Weg des Ökumenischen Netzes anlässlich seines 25-jährigen Bestehens, Koblenz 2018, 299–357.

7 Interview mit Wilhelm Heitmeyer »Der Erfolg der AfD wundert mich nicht«, berliner-zeitung.de vom 22.10.2016.

8 Nora Rähtzel, Rebellierende Selbstunterwerfung. Ein Deutungsversuch über den alltäglichen Rassismus, in: links Nr. 12 (1991), 24–26, 25.

9 Samuel Beckett: Endspiel, 117.

10 Ebd., 110.




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