Ökonomische Todeszonen

erschienen im Neuen Deutschland
am 17.9.2004

Seit Anfang der 90er Jahre blühten in Deutschland zwar nicht die Landschaften, dafür aber die Illusionen. Die deutsche Vereinigung, in Wahrheit ein Produkt der globalen Krise, wurde lange Zeit gründlich mißverstanden als ökonomischer Zuwachs der BRD. Während traditionslinke Ideologen schon das „Vierte Reich“ heraufdämmern sahen, erhofften sich viele Ostdeutsche ein „nachholendes Wirtschaftswunder“, das es im Westen selber längst nicht mehr gab. Heute zeigt sich, daß die Macher der Vereinigung nichts als die Exekutoren des Weltmarkts waren, die den Ruin der ostdeutschen Ökonomie vollzogen. Nicht ein Zuwachs an globaler Konkurrenzfähigkeit und politisch-militärischer Macht war das Resultat, sondern eine Belastung durch Transferzahlungen in astronomischer Größenordnung. Die Billionen-Subventionen gingen jedoch ins Leere, weil sich unter den Bedingungen der 3. industriellen Revolution für die vom Weltmarkt „entwerteten“ Zonen keine Rentabilität mehr herstellen läßt.

Die provokativen Äußerungen des neuen Bundespräsidenten und kapitalistischen Hardliners Köhler über die „notwendige Akzeptanz ungleicher Lebensverhältnisse“ in der BRD war keine Privatmeinung, sondern zeigt, daß die politische Klasse ebenso wie bei den Sozialtransfers auch beim Länderfinanzausgleich entschlossen ist, die Notbremse zu ziehen und den bisherigen Verfassungs-Auftrag zu liquidieren. Damit vollzieht die BRD allerdings nur verspätet einen allgemeinen Trend der Strukturveränderung. Die Unmöglichkeit, die gesamte Menschheit weiter kapitalistisch zu reproduzieren, schlägt sich weltweit nicht nur als individuelle, sondern auch als regionale Verarmung und Ausgrenzung wachsender Bevölkerungsteile nieder.

Wie sich in Italien das traditionelle Gefälle zwischen Nord und Süd in der Krise verschärft hat, so gibt es inzwischen kein Land mehr, das nicht sein „Mezzogiorno“ hätte. Die ökonomischen Todeszonen breiten sich aus. Dort werden die Infrastrukturen ausgedünnt oder ganz stillgelegt, Schulen und Krankenhäuser verwahrlosen, Müllberge häufen sich, Städte verfallen. Die öffentlichen Investitionen versiegen und werden auf die wenigen Zentren beschränkt, in denen sich das Kapital konzentriert. Es kommt entweder zu Binnenmigrationen wie in Brasilien, wo große Teile des Landes veröden, während sich um die Industriezonen des Südens riesige Slums gebildet haben. Oder das zunehmende regionale Gefälle führt zu Separatismus und Bürgerkrieg wie in Jugoslawien und in vielen Gebieten der ehemaligen Sowjetunion. Die Staaten versuchen immer schamloser, die „überflüssigen“ Teile der eigenen Bevölkerung regional in Schach zu halten und sie einer Art von innerem Krisenkolonialismus zu unterwerfen.

Diese Tendenz pflanzt sich aus der Peripherie des Weltmarkts unaufhaltsam in die westlichen Zentren fort. In der BRD wird nicht nur ganz Ostdeutschland zum „Mezzogiorno“ und zur inneren Krisenkolonie gemacht. Auch in Norddeutschland, vor allem in den Küstenstädten, und in Teilen des Ruhrgebiets breitet sich die ökonomische und infrastrukturelle Verödung aus. Selbst in Bayern gibt es ein deutliches Gefälle; die Arbeitslosigkeit im Großraum Nürnberg und in den östlichen Grenzgebieten ist doppelt so hoch wie im Süden. Viele Menschen in den verlorenen Zonen ahnen, daß Dritte-Welt-Verhältnisse auf sie zukommen.

Wenn das Verfassungsziel einer Angleichung der bürgerlichen Lebensverhältnisse von den Krisenverwaltern nur noch als ein wertloses Stück Papier behandelt wird, muß die Bürgerlichkeit der Lebensverhältnisse selber radikal in Frage gestellt werden. In Deutschland ist jedoch die Gefahr groß, daß in einer populistischen Scheinkritik noch einmal die nationalistischen Illusionen zur materiellen Gewalt werden, wie sich am Zulauf für NPD und DVU speziell in den Krisenregionen zeigt. Die emanzipatorische Antwort kann nicht in einem aussichtslosen regionalen Lobbyismus bestehen, der sich bereits blamiert hat. Nationalismus und Regionalismus mobilisieren gleichermaßen statt der notwendigen Systemkritik nur das blanke Ressentiment, das erst recht in die Katastrophe führt.