Herbst des Optimismus
erschienen in der Wochenzeitung „Freitag“
am 16.11.2004
Das Ritual wiederholt sich von Zyklus zu Zyklus, von Legislaturperiode zu Legislaturperiode, von Jahr zu Jahr: Je höher die Arbeitslosenzahlen und je tiefer die Stimmung, desto mehr üben sich Sachverständigenrat und Bundesregierung in positivem Denken. Trendwende und Aufschwung werden herbeiprognostiziert, immer für die nahe Zukunft. Aber die Ernüchterung folgt auf dem Fuß, der Herbst des Optimismus kommt immer schneller. Die ausgemalten blühenden Landschaften des Jahres 2005 sind schon verwelkt, bevor sie das Licht der Realität erblicken konnten. Das Wachstum der BRD ist im 3. Quartal auf 0,1 Prozent, in der Euro-Zone auf 0,3 Prozent gesunken und scheint ganz zum Stillstand zu kommen.
In Wahrheit ist die Krise des Wachstums eine tief sitzende strukturelle und säkulare, die von der flach gewordenen konjunkturellen Entwicklung nicht mehr überwunden werden kann. Auf dem Produktivitätsniveau der 3. industriellen Revolution wird die Hürde für rentable Neuinvestitionen immer höher und die Produktion immer arbeitsärmer. Globale Überkapazitäten und entsprechende Stillegungsprozesse (hierzulande z.B. Opel, Karstadt) sind die Folge. Und eine neue, relativ arbeitsintensive und wachstumsstarke Basistechnologie ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, die Rationalisierungspotentiale der Mikroelektronik sind noch lange nicht ausgeschöpft. Auch das vermeintliche chinesische Wachstumswunder ist nur dem niedrigen Ausgangsniveau des BIP pro Kopf geschuldet und überdies einseitig von den astronomischen Außendefiziten der USA abhängig. Beim Übergang vom extensiven zum intensiven Wachstum wird auch in China die Kurve steil abfallen, ganz abgesehen von den Risiken der Exportindustrialisierung als Drehscheibe in der Wertschöpfung westlicher transnationaler Konzerne.
In Europa werden zwei äußere Faktoren für den erneuten Schwächeanfall des Wachstums verantwortlich gemacht, nämlich der hohe Ölpreis und der hohe Euro-Kurs gegenüber dem Dollar als Gift für die Exporte. Aber auch diese Wachstumshemmnisse sind strukturell bedingt. Die Exploration neuer großer Ölfelder gehört der Vergangenheit an, das Nordseeöl geht zu Ende und die vorhandenen Förderanlagen sind längst unterinvestiert – nicht zuletzt weil sie allesamt in globalen Krisenregionen stehen. Der Ölpreis wird langfristig eher weiter steigen. Noch alarmierender ist der schier unaufhaltsame Höhenflug des Euro. Denn das bedeutet, daß das blinde Vertrauen der internationalen Finanzinvestoren in die letzte Weltmacht zu bröckeln beginnt, sicherlich auch im Gefolge des Irak-Desasters. Der immense Importsog, mit dem die USA den Warenüberschuß der Welt (an erster Stelle den Warenstrom aus China) aufnehmen, ist jedoch ganz vom permanenten Zufluß internationalen Geldkapitals abhängig. Wenn der Dollar weiter verfällt, wird dieser Zustrom gefährdet, und den USA droht ein Finanzkollaps größten Ausmaßes. Sollte dieses Szenario wahr werden, wären die Folgen für die Weltwirtschaft allerdings mit dem Begriff einer bloßen Wachstumsschwäche nicht mehr zu beschreiben.